Die korrekte Wiederrufsbelehrung, aktuelle Informationen zum Datenschutz, vollständige AGB oder auch die richtige Kennzeichnung von Produkten und Angeboten sind nur wenige Beispiele für die Pflichten eines Unternehmers im Wettbewerb. Die Abmahnung ist ein gesetzliches Instrument zur Unterbindung rechtswidrigen Verhaltens von Mitbewerbern und können auch von Wettbewerbsverbänden wie dem IDO, der Wettbewerbszentrale oder der Verbraucherzentrale ausgesprochen werden.
Angesicht kurzer Verjährungsfristen ist ein zügiges Vorgehen unbedingt angebracht. Gleiches gilt angesichts der für ein gerichtliches Eilverfahren relevanten Dringlichkeitsfristen von regelmäßig nur einem Monat. Egal ob Sie eine Abmahnung erhalten haben oder gegen einen Mitbewerber vorgehen möchten. Reagieren Sie stets unmittelbar, fristgerecht und adäquat.
Ob online oder offline: Im unternehmerischen Wettbewerb gelten teils scharfe Regelungen. Sie haben eine Abmahnung eines Mitbewerbers erhalten oder wollen das rechtswidrige Verhalten eines Konkurrenten unterbinden? Reagieren Sie nicht unbedacht, sondern holen Sie sich vorab Rat vom Fachmann ein.
Dennis Tölle Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht E-Mail: toelle@tww.law
Florian Wagenknecht Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht E-Mail: wagenknecht@tww.law
Valentin Lützow E-Mail: luetzow@tww.law
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