Blogbeiträge

Das OLG Köln hat entschieden, dass die nicht blickfangmäßige Aufschrift „Thermomix“ auf dem Cover eines Kochbuchs mit Thermomix-Rezepten keine Markenrechtsverletzung darstellt. Die grundsätzlich vorliegende Benutzung

Zwischen der Wortmarke „KNEIPP“ und der angegriffenen Marke „Internationale Kneipp-Aktionstage“ besteht Verwechslungsgefahr. Die Feststellung, dass ein Name als Synonym für eine bestimmte Methode benutzt wird

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat entschieden, dass auch nach der Beendigung eines Arbeitsverhältnisses die Gerichte für Arbeitssachen zuständig für bürgerliche Rechtsstreitigkeiten zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern sind,

Einem zur Produktkennzeichnung entworfenen Logo, bestehend aus einem englischen Wort und einem vorangestellten Zeichen fehlt der Werkcharakter i.S. des § 2 II UrhG, wenn der

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, dass Amazon mit der Schaltung von Anzeigen bei Google u.a. zu den Suchbegriffen „Ortlieb Fahrradtasche“ und „Ortlieb Gepäcktasche“ die Markenrechte

Im Streit um die Frage nah der Eintragung des Zeichens „Fack Ju Göhte“ als Unionsmarke, hat derzeit der EuGH zu entscheiden. Bisher wurde die Eintragung

Für ein Handeln im geschäftlichen Verkehr als Voraussetzung einer Markenrechtsverletzung kommt es entscheidend auf die erkennbar nach außen tretende Zielrichtung des Handelnden an. Erweckt ein

Im Rahmen einer nun vor dem Europäischen Gericht (EuG) entschiedenen markenrechtlichen Streitigkeit wurden dem Sportartikelhersteller Adidas die Rechte an einer seiner „Streifen-Marken“ aberkannt. Konkret ging

Die Eintragung der Marke „NEYMAR“ ist nichtig. Im Dezember 2012 hatte Carlos Moreira beim EUIPO das Wortzeichen als Unionsmarke für Bekleidungsstücke, Schuhe und Kopfbedeckungen erfolgreich