Markenrecht
EuG, Urteil vom 14.05.2019, Az.: T-795/17
Das Gericht der Europäischen Union bestätigt, dass die angemeldete Marke „NEYMAR“ nichtig ist. Das Urteil im Volltext.
Dennis Tölle
14. Mai 2019
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Kategorie: Markenrecht
Keine Markenrechtsverletzung bei offensichtlich von Dritten angebotenen Produkten
Nach einer Entscheidung des OLG Frankfurt am Main stellt es keine Markenrechtsverletzung dar, wenn auf einem Online-Verkaufsportal nach der Suche einer fremden Marke mehrere nicht
Dennis Tölle
7. Mai 2019
Zulässigkeit von Verpackungsveränderungen bei Parallelimport von Medizinprodukten
Nach einem Parallelimport von Medizinprodukten kann sich der Markeninhaber dem Vertrieb in Deutschland grundsätzlich nicht deshalb widersetzen, weil der Importeur auf der Verpackung einen kleinen
Dennis Tölle
30. April 2019
„Das Omen“ genießt Werktitelschutz
Dem Titel „Das Omen (Teil 1)“ der Band „Mysterious Art“ kommt markenrechtlicher Werktitelschutz zu. Mit der Aufnahme der Benutzung des Titels im geschäftlichen Verkehr im
Dennis Tölle
16. April 2019
Markenrecht
OLG Frankfurt am Main, Urteil v. 11. April 2019, Az.: 6 U 121/18
Für ein Handeln im geschäftlichen Verkehr als Voraussetzung für eine Markenverletzung kommt es entscheidend auf die erkennbar nach außen tretende Zielrichtung des Handelnden an. Erweckt ein Internetauftritt für den angesprochenen Verkehr unzweifelhaft den Eindruck eines gewerblichen Angebots, kann der Handelnde sich nicht mit Erfolg darauf berufen, das angebotene Erzeugnis stamme tatsächlich aus seinem privaten Bestand.
Dennis Tölle
11. April 2019
„FragDenStaat“ darf staatliches Glyphosat-Gutachten vorerst nicht veröffentlichen
Das Landgericht Köln hat den Betreibern der Plattform „FragDenStaat“ im Wege der einstweiligen Verfügung verboten, das von der Initiative angeforderte Gutachten des Bundesinstituts für Risikobewertung
Dennis Tölle
9. April 2019
Markenrecht
OLG Frankfurt a. M., Urteil vom 07.03.2019 – 6 U 37/18
Markenrechtliche Zulässigkeit von Verpackungsveränderungen bei Parallelimport von Medizinprodukten
Dennis Tölle
7. März 2019
Markenrecht
OLG Frankfurt am Main, Urteil v. 21.02.2019, Az.: 6 U 16/18
Keine Markenrechtsverletzung bei offensichtlich von Dritten angebotenen Produkten.
Dennis Tölle
21. Februar 2019
Markenrecht
BGH, Beschluss v. 14. Februar 2019, Az.: I ZB 34/17
Verwechslungsgefahr zwischen den Marken „KNEIPP“ und „Internationale Kneipp-Aktionstage“.
Dennis Tölle
14. Februar 2019
Markenrecht
KG Berlin, Urt. v. 08.01.2019, Az.: 5 U 83/18
Die Grenze von der (nicht kennzeichnungspflichtigen) Markennennung zur (kennzeichnungspflichtigen) Markennennung ist jedenfalls dann überschritten, wenn der Verbraucher über einen Link unmittelbar das Produkt erwerben kann.
Dennis Tölle
8. Januar 2019