Auswirkungen von Corona für Arbeitnehmer-Eltern


homeoffice mit Kind

© halfpoint

Immer wieder kommt es vor, dass Kitas und Schulen aufgrund steigender Corona-Infektionszahlen zeitweise geschlossen werden oder ganze Gruppen von Kindern in Quarantäne geschickt werden. Doch was bedeutet dies für die Arbeitnehmer-Eltern, die ihre Kinder zu Hause betreuen müssen?

Hinweis: Dieser Beitrag wurde zuletzt am 02.11.2020 aktualisiert.

Jeder, der in der Corona-Pandemie Kinder in der Kita oder in der Schule hat, und selber berufstätig ist, stand vor der Frage, was er tun soll. Denn seit Mitte März 2020 waren zunächst in allen Bundesländern die Kitas und Schulen erstmal geschlossen. Teilweise werden Schulen aufgrund des Infektionsgeschehens auch heute noch (teilweise) geschlossen oder einzelne Klassen und Gruppen in Quarantäne geschickt.

Doch was wird aus der Arbeit? Müssen in solchen Fällen Arbeitnehmer wegen Corona Urlaub nehmen? Müssen sie arbeiten gehen, wenn sie die Kinder betreuen? Wenn nicht, haben sie weiterhin Anspruch auf ihren Arbeitslohn? 

Vorweg: Es gibt in dem Zusammenhang mit Corona auch weiterhin viele offene Fragen. Die Situation ist für beide Parteien schwierig zu handhaben. Arbeitgebern und Arbeitnehmern kann weiterhin nur dringend geraten werden, sich miteinander zu verständigen und für einen gerechten Ausgleich zu sorgen. Wenn es eine klare Regelung gibt, kann Streit vermieden werden, der sonst das Arbeitsverhältnis und die Betriebe zusätzlich belasten kann. Um eine gute Lösung zu finden, kann man sich an den rechtlichen Rahmenbedingungen orientieren, wird darin aber nicht auf alle Fragen eine Antwort finden. 

Flexible Arbeitszeit und Home Office für Arbeitnehmer während der Corona-Krise

Zunächst bietet es sich an, im Rahmen der vertraglichen oder betrieblichen Regelungen die Arbeitszeit flexibel zu gestalten. Wer die Möglichkeit dazu hat, kann so für einige Zeit die Betreuung der Kinder und den Job unter einen Hut bringen. Natürlich ist das aber nicht für alle Arbeitnehmer und über den langen Zeitraum der Corona-Krise möglich. 

Haben Arbeitnehmer die Möglichkeit ihre Arbeit teilweise von zu Hause aus zu erbringen, kann das auch eine Möglichkeit sein, die Situation in den Griff zu bekommen. Ob das geht, ist aber natürlich auch eine Frage der jeweiligen häuslichen Situation und der konkreten Tätigkeit. Einen generellen Anspruch auf Arbeit von zu Hause gibt es im deutschen Recht nicht. Der Arbeitgeber hat das Recht, den Ort der Arbeitsleistung zu bestimmen. 

Urlaub und Überstunden abbauen

Wenn alle Flexibilität ausgeschöpft ist, sollte geprüft werden, ob man noch vorhandenen Urlaub nutzen oder Überstunden abbauen kann. Das geht aber ebenfalls nur in begrenztem Umfang, zumal längst nicht jeder genügend offene Urlaubstage oder Überstunden hat.

Manche Arbeitgeber haben wegen der Krise durch das Coronavirus ganz erhebliche Auftragseinbußen zu verzeichnen. Besonders hart trifft es die Veranstaltungsbranche, den Tourismus, die Gastronomie aber auch den Einzelhandel. Einige Arbeitgeber stehen deshalb vor der Situation, dass sie ihre Arbeitnehmer nicht mehr mit Arbeit versorgen können. Für diese Unternehmen bietet es sich jetzt an, ihre Arbeitnehmer zu beurlauben oder den Abbau von Überstunden einseitig anzuordnen, wenn sie so Kurzarbeit oder Entlassungen vermeiden können. 

Für die betroffenen Arbeitnehmer stellt sich dann die Frage, ob ihr Arbeitgeber das ohne weiteres einseitig machen kann. Auch hierbei gilt, dass man sich auch in der Corona-Krise nur an den allgemeinen arbeitsrechtlichen Grundsätzen orientieren kann. Da die Situation aber so außergewöhnlich ist, kann nicht vorhergesagt werden, wie Gerichte die rechtlichen Fragen im Detail bewerten werden. 

Grundsätzlich kann der Arbeitgeber Urlaub nur in sehr begrenztem Umfang einseitig anordnen. Denn nach dem Bundesurlaubsgesetz müssen die Belange des Arbeitnehmers bei der Verteilung des Urlaubs berücksichtigt werden. Wenn sie mit der angeordneten Verteilung des Urlaubs nicht einverstanden sind, können Arbeitnehmer den Urlaub ablehnen und gleichzeitig beantragen, dass der Urlaub zu einer anderen Zeit gewährt werden soll. Normalerweise sollte dieser Wunsch dann berücksichtigt werden. Allerdings gilt das wiederum nur, wenn dem keine „dringenden betrieblichen Belange“ des Arbeitgebers entgegenstehen. Dadurch läuft es also im Ergebnis doch wieder auf eine Interessenabwägung hinaus, die zurzeit nur schwer vorzunehmen ist. 

Etwas anders sieht es mit Überstunden aus. Wenn der Arbeitnehmer ein volles Überstundenkonto hat, kann der Arbeitgeber darüber freier bestimmen, also über den Urlaub. Wenn es hierüber keine abweichenden Regelungen im Arbeitsvertrag, einer Betriebsvereinbarung oder einem Tarifvertrag gibt, kann der Arbeitgeber also ohne weiteres anordnen, dass Überstunden abgebaut werden müssen. In der Regel haben Arbeitgeber dabei aber zumindest eine Ankündigungsfrist von ein paar Tagen einzuhalten, um sich darauf einzustellen.

Leistungsverweigerungsrecht der Arbeitnehmer-Eltern während der Corona-Krise

Wenn keine Überstunden abgebaut oder Urlaub genommen werden kann und wenn auch eine flexible Einteilung der Arbeit nicht möglich oder nicht ausreichend ist, stehen die Arbeitnehmer vor einem schwierigen Problem. Müssen sie arbeiten gehen, was machen sie mit den Kindern?

Die gute Nachricht vorweg: Zunächst kann man davon ausgehen, dass Eltern ihre Arbeitsleistung verweigern dürfen, wenn sie Kinder haben, die betreut werden müssen, sie aber keine Möglichkeit haben, die Betreuung für die Dauer der Arbeit sicherzustellen. Das Leistungsverweigerungsrecht ergibt sich aus dem Gesetz, nämlich aus § 275 Abs. 3 BGB. Arbeitnehmer, die sich darauf berufen, dass ihnen die Arbeit nicht zumutbar ist, sind nicht verpflichtet, Arbeit abzuleisten. Hierunter fällt auch der Fall einer Pflichtenkollision. Eltern haben einerseits die Pflicht zu arbeiten, andererseits haben sie die Pflicht, für ihre Kinder Sorge zu tragen. Es wäre den Eltern nicht zumutbar, arbeiten gehen zu müssen, wenn dann die Kinder alleine wären. 

Grundsätzlich wird man hier einbringen müssen, dass wenn zumutbar, Kinder bei den Großeltern untergebracht werden können. Die Situation ist aber in einer Pandemie eine andere. Die Empfehlung des Robert-Koch-Instituts geht dahin, besonders ältere Menschen vor dem Kontakt mit dem Virus zu schützen. Das liegt daran, dass ältere Leute zu den durch das Coronavirus besonders gefährdeten Risikogruppen zählen, bei denen die Krankheit einen schweren Verlauf nehmen kann. Entsprechend haben auch viele Landesregierungen schon zu Beginn der Pandemie dazu aufgefordert, dass die Kinder gerade nicht bei ihren Großeltern untergebracht werden sollten. Stehen aber z. B. ältere Geschwisterkinder oder anderweitige jüngere Familienmitglieder zur Verfügung, denen (eine auch zeitweilige) Aufsicht über die Kinder zugemutet werden kann, dann könnte dies wieder anders zu beurteilen sein. 

Zudem muss auch im Einzelfall beurteilt werden, wie alt die Kinder sind und ob eine Betreuung überhaupt notwendig ist. Dem Grunde nach wird man jedenfalls bei Kindern, die noch in die Kita gehen sowie bis ins Grundschulalter davon ausgehen müssen.

Vorleistungspflicht der Arbeitnehmer im Arbeitsverhältnis – trotz Corona-Krise

Was aber bedeutet es für die Lohnzahlung, wenn Eltern ihre Arbeitsleistung nicht erbringen, weil die Kita oder die Schule geschlossen sind? Eltern ist in der Regel nicht damit geholfen, dass sie ihre Arbeit nicht erbringen müssen. Wenn sie dann auch keinen Lohn erhalten, wären sie vielfach faktisch gezwungen, dennoch arbeiten zu gehen. 

Prinzipiell gilt im Arbeitsrecht der Grundsatz „ohne Arbeit kein Lohn“. Arbeitnehmer müssen mit ihrer Arbeit in Vorleistung gehen. Erst wenn sie ihre Arbeit erbracht haben, ist der Arbeitgeber verpflichtet, den Arbeitslohn auszuzahlen. Wird keine Arbeit erbracht, kann der Arbeitgeber die Lohnzahlung verweigern. Von diesem Grundsatz gibt es aber zahlreiche Ausnahmen, die jetzt besonders wichtig werden können. 

Wenn der Arbeitnehmer selber krank ist oder Urlaub hat, bekommt er sein Gehalt weiterhin gezahlt, ohne arbeiten zu müssen. Dies ist für diese beiden Fälle auch gesetzlich so geregelt. Doch wie ist die Situation zu beurteilen, wenn man weder Urlaub nehmen kann oder will und auch gesund ist? 

Lohnfortzahlung bei persönlichem Leistungshindernis der Arbeitnehmer-Eltern

Für manche Eltern kann jetzt ein Anspruch auf eine Lohnfortzahlung nach § 616 BGB in Betracht kommen. Das Gesetz sieht darin nämlich eine weitere Möglichkeit vor, dass Arbeitnehmer ihren Anspruch auf Entgelt behalten können, wenn das Kind nicht in die Kita oder Schule gehen kann oder darf. Es spricht einiges dafür, dass diese Regelung auch in der jetzigen Situation weiterhilft. 

Diese Regelung kann allerdings abbedungen werden. Das heißt, man hat bei Vertragsschluss gemeinsam beschlossen, dass der Arbeitnehmer sich nicht auf die Vorschrift des § 616 BGB berufen darf. Dies ist grundsätzlich rechtmäßig. Arbeitnehmer sollten deshalb in ihren Arbeitsvertrag und einen ggf. anwendbaren Tarifvertrag schauen, um zu klären, ob die Regelung für sie in Betracht kommt. 

In § 616 Satz 1 BGB heißt es:

“Der zur Dienstleistung Verpflichtete wird des Anspruchs auf die Vergütung nicht dadurch verlustig, dass er für eine verhältnismäßig nicht erhebliche Zeit durch einen in seiner Person liegenden Grund ohne sein Verschulden an der Dienstleistung verhindert wird.”

Eltern haben die persönliche Pflicht, die Betreuung ihrer Kinder sicherzustellen. Wenn sie das nicht können, haben sie ein Leistungsverweigerungsrecht. Dann ist gleichzeitig auch ein in ihrer Person liegender Grund vorhanden, an dem die Eltern kein Verschulden trifft. 

Verhältnismäßig nicht erhebliche Zeit

Schwierig wird es bei der Voraussetzung der „verhältnismäßig nicht erheblichen Zeit“. Hier sind sich Juristen schon seit je her nicht einig, was das genau bedeuten soll. Belastbare Rechtsprechung dazu gibt es nicht. Es wird ein Zeitraum von wenigen Tagen bis zu 10 Tagen oder zwei Wochen, teilweise sogar darüber hinaus diskutiert. Fest steht: Eine starre Grenze gibt es nicht. Wie so oft im Arbeitsrecht, kommt es bei der Beurteilung der Frage auf den Einzelfall an. 

Gesetzliche Entschädigungsregelung

Da Schulen und Kitas aber oft auch über einen längeren Zeitraum hinweg geschlossen werden müssen, wurden die Regelungen des Infektionsschutzgesetzes im Frühjahr ausgeweitet. Wenn die Eltern wegen Betreuungsproblemen nicht arbeiten können, haben sie gemäß § 56 Abs. 1a Infektionsschutzgesetz (IfSG) Anspruch auf eine Entschädigung, die von der öffentlichen Hand gewährt wird. Voraussetzung dafür ist, dass es keine anderweitige Betreuungsmöglichkeit gibt und das Kind das zwölfte Lebensjahr noch nicht vollendet hat oder behindert und auf Hilfe angewiesen ist.

Praktisch erhalten die Eltern dann 67 % ihres Nettoeinkommens begrenzt auf einen monatlichen Höchstbetrag von 2.016 € vom Arbeitgeber für die Dauer von bis zu zehn Wochen pro Elternteil weiter ausgezahlt. Alleinerziehende haben einen entsprechenden Anspruch für einen Zeitraum von bis zu 20 Wochen. Der Arbeitgeber kann die Zahlungen wiederum auf Antrag vom Staat zurückerhalten. Er muss höchsten sechs Wochen lang zahlen, danach müssen Arbeitnehmer den Antrag selbst bei der zuständigen Behörde stellen. Am 28. Oktober 2020 hat das Bundeskabinett einen Gesetzentwurf beschlossen, der eine Verlängerung der Geltung dieser Entschädigungsregelungen bis zum 31. März 2021 vorsieht.

Was ist, wenn das Kind an Covid-19 erkrankt?

Grundsätzlich gilt in diesem Fall nichts anderes als bei jeder anderen Krankheit des Kindes. Erwerbstätige Eltern dürfen bis zu 10 Tage im Jahr frei nehmen, um ein krankes Kind zu betreuen. Im Zuge der Corona-Pandemie wurde die Anzahl der Tage jedoch für das Jahr 2020 auf 15 aufgestockt.

Notfall-Kinderzuschlag (KiZ) von April bis September 2020

Das Bundesfamilienministerium hatte im Frühjahr 2020 den sogenannten Notfall-Kinderzuschlag (Notfall-KiZ) gestartet. Damit sollten Eltern, die zwar für sich selbst genug verdienen, aber deren Einkommen nur knapp oder gar nicht für die gesamte Familie reicht, unterstützt werden. Der Zuschlag konnte bis zu 185 € monatlich pro Kind betragen.

Berechnet wurde dieser, statt wie üblich anhand der letzten sechs Monate, anhand des letzten Monats vor Antragstellung. Diese Erleichterung galt befristet bis zum 30. September 2020. Die Antragstellung erfolgte online bei der örtlich zuständigen Familienkasse.

Kinderbonus in Höhe von 300 € ausgezahlt

Ebenfalls umgesetzt wurde ein sog. Kinderbonus in Höhe von 300 € pro im Jahr 2020 kindergeldberechtigtem Kind. Dieser wird bei besserverdienenden Haushalten mit dem steuerlichen Kinderfreibetrag verrechnet, nicht aber auf die Grundsicherung angerechnet.

Zusätzlich wird bei Alleinerziehenden der Entlastungsbetrag in der Einkommensteuer für die Jahre 2020 und 2021 auf 4.000 Euro mehr als verdoppelt.

Auch Anpassung der Berechnung des Elterngeldes in der Diskussion

Als weitere Unterstützung für Arbeitnehmer-Eltern hat die Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Dr. Franziska Giffey, vorgeschlagen, dass die Berechnung des Elterngeldes kurzfristig angepasst werden soll. Normalerweise werden hier die letzten 12 Monate als Berechnugnszeitraum für Arbeitnehmer gewählt. Um hier Einbußen aufgrund der Corona-Krise zu verhindern, so die Überlegung, könnten die Zeiten während der Corona-Pandemie unberücksichtigt bleiben. Auch könnte es möglich werden, dass Arbeitnehmer-Eltern in systemkritischen Berufen, die Elterngeldmonate aktuell nicht nehmen können, diese verschieben können. Nähere Informationen soll es in den nächsten Tagen geben.

Zur Vermeidung zusätzlicher Konflikte in der Corona-Krise sollten Arbeitnehmer das Gespräch suchen

Letztendlich ist die oberste Devise, dass Arbeitgeber und Arbeitnehmer schnellstmöglich miteinander das Gespräch suchen und eine einvernehmliche Lösung für die Zeit der Corona-Pandemie finden. Insbesondere, wenn die Möglichkeit zum Home-Office besteht oder die Arbeit flexibel eingeteilt werden kann, sollte davon Gebrauch gemacht werden. Einzelheiten können mit dem Arbeitgeber ausgemacht werden.

Unsere Schwerpunktreihe: Die Wirtschaft in der Coronakrise

Unsere Blogbeiträge zum Themenbereich “Coronavirus – die wichtigsten rechtlichen Auswirkungen” informieren Sie über die fortlaufenden Entwicklungen, was Sie nun besonders beachten müssen und welche Maßnahmen Ihnen helfen könnten.

Bisher haben wir die Themen der Kurzarbeit aus Sicht von Arbeitgebern, der Fürsorge- und Schutzpflichten von Arbeitgebern, den Auswirkungen von Corona für arbeitende Eltern sowie zur Arbeit im Home-Office durch jeweils eigene Beiträg vertieft. Darüber hinaus finden Sie bei uns bereits Beiträge zum Datenschutz für Arbeitgeber in der Coronakrise, zum Datenschutz bei Zoom und Co., Informationen zur Aussetzung der Insolvenzantragspflicht, zur Möglichkeit von Fristverlängerungen, einen Überblick über mögliche Entschädigungszahlungen, was bei Veranstaltungsabsagen zu beachten ist und wie die neue Gutscheinlösung bei Veranstaltungsabsagen aussehen soll. Weitere Beiträge widmen sich den steuerlichen Hilfsmaßnahmen, dem Kündigungsschutz für Mieter sowie den besonderen Hilfsangeboten für Künstler und andere Kreative. Auch über die (geplante) Anti-Corona-App informieren wir in einem eigenen Beitrag.

Abgerundet werden unsere Beiträge durch eine Übersicht auch bezüglich der wichtigsten Anlaufstellen und Informationen zu finanziellen Hilfsangeboten und Maßnahmen, Hinweise zur Antragstellung auf die Corona-Soforthilfen sowie dazu, dass man sich bei allzu leichtfertiger Antragstellung wegen Betrugs strafbar machen könnte.


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