Coronakrise: Unterstützung für Künstler in der Kreativwirtschaft


Künstler Corona Hilfe

© stokkete

Neben vielen anderen Wirtschaftsbereichen haben gerade auch Künstler aus der Kreativwirtschaft schwer mit den Folgen der Corona-Krise zu kämpfen. Ein Überblick über Unterstützungsangebote.

Hinweis: Dieser Beitrag wurde zuletzt am 29.10.2020 aktualisiert.

Einen ersten Anlaufpunkt für Künster, die von der Corona-Krise betroffen sind und Unterstützung Hilfe suchen, bietet das Kompetenzzentrum Kultur- und Kreativwirtschaft des Bundes. Dort findet sich eine laufend aktualisierte Übersicht über Informationen und Angebote zur Abfederung der wirtschaftlichen Folgen von COVID-19.

Darüber hinaus hatte auch die Kulturstaatsministerin der Bundesregierung schon im März 2020 Hilfen für Künstler und Kultureinrichtungen versprochen. So sollten beispielsweise bei einem vorzeitigen Abbruch von geförderten Kulturprojekten und Veranstaltungen im Einzelfall geprüft werden, ob auf Rückforderungen verausgabter Fördermittel verzichtet werden kann. Auch sollten bestehende Förderprogramme flexibilisiert und damit teilweise eine Umwidmung von Mitteln ermöglicht werden.

“Neustart Kultur” soll mit 1 Milliarde € unterstützen

Dass auch eine Milliarde Euro für eine so große Branche oftmals nur ein Tropfen auf dem heißen Stein ist, ist auch der Staatsministerin für Kultur bewusst: Trotzdem soll so Künstlerinnen und Künstlern zusätzliche Hilfe geleistet werden. Die Mittel werden dabei beispielsweise über Verwertungsgesellschaften und Interessenverbände wie die GEMA, den Deutschen Künstlerbund oder die INTHEGA vergeben. Die Förderungen laufen zumeist über verschiedene Bewerbungsphasen, für die sehr unterschiedliche Fristen gelten. Eine Übersicht zu den verschiedenen Maßnahmen findet sich auf der Webseite des Kompetenzzentrum Kultur- und Kreativwirtschaft des Bundes.

Zahlung von Ausfallhonoraren

Nach Aussage der Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) im RBB-Inforadio, werden die vom Bund geförderten Kulturinstitutionen freischaffenden Künstlerinnen und Künstlern in der Corona-Krise Ausfallhonorare zahlen. Mussten Veranstaltungen wegen der Pandemie abgesagt werden, sollten bis zu 60 Prozent der Gage gezahlt werden. Voraussetzung sei, dass der Vertrag mit einer vom Bund geförderten Kulturinstitution bis zum 15. März geschlossen wurde.

Bei Honoraren bis zu 1.000 Euro pro Veranstaltung würden 60 Prozent als Ausfallhonorar gezahlt, bei Gagen darüber seien es 40 Prozent. Die Höchstgrenze liege bei 2.500 Euro.

Soforthilfe für freie Orchester und Ensembles

Neben der Zahlung von Ausfallhonoraren stellte der Bund bis zu 5,4 Millionen Euro Soforthilfe für freie, professionelle Orchester und Ensembles zur Verfügung. Antragsteller könnten laut Kulturstaatsministerin Monika Grütters bis zu 200.000 Euro aus dem Programm erhalten.

Voraussetzung zum Erhalt von Zahlungen ist der Sitz in Deutschland und dass die Projekte im Inland durchgeführt und die Orchester nicht überwiegend öffentlich finanziert werden. Zur Zielgruppe gehören etwa das Mahler Chamber Orchestra, das Frankfurter Ensemble Modern und das Freiburger Barockorchester. Das Soforthilfeprogramm läuft bis Ende des Jahres 2020.

Unterstützung der Künstler durch die Künstlersozialkasse (KSK)

Künstler, die in der Künstlersozialkasse versichert sind, können für eine kurzfristige Entlastung eine Änderungsmitteilung abgeben (Formular zur Änderungsmitteilung der KSK). Diese ist Grundlage für die Berechnung der monatlichen Beiträge zur gesetzlichen Kranken-, Pflege-und Rentenversicherung der selbständigen Künstler und Publizisten. Die Änderungen wirken sich dabei auf die Beiträge ab dem Folgemonat, nach Eingang der Änderungsmitteilung bei der KSK, aus. Hier kann sich schnelles Handeln besonders bezahlt machen.

Corona-Pandemie als Härtefall: Antrag auf Herabsenkung und Stundung der Sozialversicherungsbeiträge

Darüber hinaus soll es in Härtefällen möglich sein, auch Sozialversicherungsbeiträge zu stunden. Das Stundungsverfahren wird dafür zunächst erleichtert. Damit werden die eigentlich nach § 24 SGB IV fälligen Säumniszuschläge bei Nichtzahlung sowie Mahngebühren vermieden und die Liquidität kurzfristig erhöht. Dies ist aber nur möglich, wenn andere Maßnahmen bereits ausgeschöpft worden sind. Dazu zählen insbesondere die Möglichkeit zur Kurzarbeit, aber auch andere Soforthilfen, Kredite und Fördermittel.

Mehr Details finden sich in einem Merkblatt des GKV Spitzenverbands.

Entschädigungen bei Verdienstausfall wegen Corona-Quarantäne für Künstler

Künstler, die aufgrund des Coronavirus offiziell unter Quarantäne gestellt wurden, können einen Entschädigungsanspruch gegen den Staat haben. Dabei wird der konkrete Verdienstausfall ersetzt. Grundlage ist § 56 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG). Zuständig hierfür sind die lokalen Gesundheitsämter. Dass für Sie zuständige Gesundheitsamt können Sie auf der Webseite des Robert Koch Instituts ermitteln.

Ausgelaufen: 250 € Soforthilfe für Künstler durch die GVL

Die Gesellschaft zur Verwertung von Leistungsschutzrechten mbH (GVL) bot Künstlern eine Soforthilfe in Höhe von 250,00 € im Rahmen der sozialen Zuwendungen der GVL an. Dies galt für die Künstler mit Honorarausfällen, die bei der GVL einen Wahrnehmungsvertrag hatten und ausschließlich freiberuflich oder kurzfristig beschäftigt waren. Weitere Informationen zum Antrag und den Voraussetzungen finden sich auf der Webseite der GVL.

Individuelle Hilfen der GEMA

Auch die Gesellschaft zur Verwertung von Leistungsschutzrechten (GEMA) hat bekannt gegeben, dass sie Übergangshilfen ermöglichen will. Hierfür soll ein Volumen von bis zu 40 Mio. € zur Verfügung stehen. Das Geld geht dabei an besonders betroffene Künstler, die Mitglieder der GEMA sind.

Darüber hinaus hat die GEMA den “Schutzschirm Live” angekündigt, der eine pauschale Nothilfe zur Verfügung stellen soll. Anträge hierfür können seit dem 30.03.2020 gestellt werden.

Zu allen Maßnahmen der GEMA finden sich Details und zukünftig auch Antragsformulare auf der Webseite: Informationen für Mitglieder und Kunden.

Besondere Unterstützung durch die Bundesländer

Auch die Bundesländer stellen (teilweise) eigene Hilfen speziell für Künstler bereit. So hatte beispielsweise das Ministerium für Kultur und Wissenschaft des Landes Nordrhein-Westfalen schon am 20.03.2020 ein Sofortprogramm zur Unterstützung freischaffender Künstlerinnen und Künstler geschaffen. Mitglieder der Künstlersozialkasse (KSK) mit ständigem Wohnsitz in NRW konnten direkte Honorarausfälle aufgrund der Corona-Krise in Höhe von bis zu 2.000,00 € ersetzt bekommen. Diese Förderung wurde schon zum 09.04.2020 eingestellt, da die hierfür bereitgestellten Mittel ausgeschöpft worden sind. Details hierzu und weiteren Untersützungsmöglichkeiten finden sich auch auf der Webseite des MKW NRW.

Von März bis Mai hatte auch Baden-Württemberg eine Soforthilfe, auch für Angehörige der Freien Berufe, angeboten. Für Soloselbstständige und Antragsberechtigte mit bis zu fünf Beschäftigten sollten für drei Monate bis zu 9.000,00 € Soforthilfe als Zuschuss bewilligt werden. Weitere Informationen finden sich auf der Webseite des Wirtschaftsministeriums Baden-Württemberg.

Ähnliche Soforthilfemaßnahmen, von denen auch Künstler profitieren können, sind beispielsweise auch in Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Saarland, Sachsen-Anhalt und Thüringen und angekündigt bzw. bereits umgesetzt worden. Viele davon sind jedoch zusammen mit den Soforthilfemaßnahmen des Bundes inzwischen abgelaufen.

Service-Hotlines für Kreative

Beispielsweise in Hamburg gibt es auch eine Informations- und Service-Hotline extra für Kreativschaffende. Eine Übersicht über Soforthilfen und andere Unterstützungsangebote bietet auch der Bundesverband der Kultur- und Kreativwirtschaft Deutschland e.V..

Andere Unterstützungen in der Corona-Krise auch für Künstler

Neben den Hilfsmaßnahmen, die direkt auf Künstler zugeschnitten sind, gibt es eine Vielzahl von Angeboten, die zwar nicht primär für Künstler gedacht sind, diesen aber ebenfalls helfen können. Einen Überblick zu diesen Hilfen finden sich in unserem Beitrag zu den wichtigsten Anlaufstellen für (finanzielle) Hilfen.

Besonders erwähnenswert war hierbei sicherlich das Corona-Soforthilfeprogramm der Bundesregierung für Kleinstunternehmen, Solo-Selbstständige und Angehörige der Freien Berufe. Die Antragsfrist hierfür ist aber seit dem 01.06.2020 abgelaufen.

Die Soforthilfe umfasste:

Ziel war es, durch die Unterstützung auch der Künstler in der Corona-Krise, akute Liquiditätsengpässe zu überbrücken und die wirtschaftliche Existenz der Antragsteller zu sichern. Die Abwicklung der Anträge auf Corona-Soforthilfe erfolgte über die Bundesländer.

Gerade bei den Anträgen auf Soforthilfe ist jedoch auch Vorsicht geboten: Eine allzu leichtfertige Antragstellung kann sogar einen strafbaren Betrug darstellen. Besonderes Problem hierbei ist, dass die Soforthilfen zumeist ausschließlich für Betriebsausgaben, nicht jedoch für den eigenen Lebensunterhalt aufgewendet werden dürfen.

Wer bereits im März oder April 2020 einen Antrag gestellt hatte, konnte zumindest in NRW bis zu 2.000,00 € der Soforthilfe auch für die eigene Lebensführung nutzen. Dies galt jedoch nicht für diejenigen, die bereits Grundsicherung beantragt haben. Alle anderen, die Corona-Soforthilfen für die eigene Lebensführung genutzt haben, sollten schnell reagieren, um eine Strafbarkeit möglichst zu vermeiden!

Bundesrat möchte Hilfen für die Kreativwirtschaft fortschreiben

Der Bundesrat hatte am 05. Juni 2020 die Bundesregierung aufgefordert, die Hilfsmaßnahmen fortzuschreiben und Regelungen zum Ausgleich der erheblichen Umsatzeinbrüche zu entwickeln. Teil dieses Entschlusses ist beispielsweise die Forderung nach einem pauschalen monatlichen Zuschuss, mit dem Einnahmeverluste von Künstlerinnen und Künstlern abgefedert werden sollen. Zusätzlich sollen aber auch weitere Förder-, Stipendien- und Darlehensprogramme entstehen. Ob und in welchem Umfang diese Anregungen des Bundesrats umgesetzt werden, ist teilweise weiterhin offen.

Unsere Schwerpunktreihe: Die Wirtschaft in der Coronakrise

Unsere Blogbeiträge zum Themenbereich “Coronavirus – die wichtigsten rechtlichen Auswirkungen” informieren Sie über die fortlaufenden Entwicklungen, was Sie nun besonders beachten müssen und welche Maßnahmen Ihnen helfen könnten.

Bisher haben wir die Themen der Kurzarbeit aus Sicht von Arbeitgebern, der Fürsorge- und Schutzpflichten von Arbeitgebern, den Auswirkungen von Corona für arbeitende Eltern sowie zur Arbeit im Home-Office durch jeweils eigene Beiträg vertieft. Darüber hinaus finden Sie bei uns bereits Beiträge zum Datenschutz für Arbeitgeber in der Coronakrise, zum Datenschutz bei Zoom und Co., Informationen zur Aussetzung der Insolvenzantragspflicht, zur Möglichkeit von Fristverlängerungen, einen Überblick über mögliche Entschädigungszahlungen, was bei Veranstaltungsabsagen zu beachten ist und wie die neue Gutscheinlösung bei Veranstaltungsabsagen aussehen soll. Weitere Beiträge widmen sich den steuerlichen Hilfsmaßnahmen, dem Kündigungsschutz für Mieter sowie den besonderen Hilfsangeboten für Künstler und andere Kreative. Auch über die (geplante) Anti-Corona-App informieren wir in einem eigenen Beitrag.

Abgerundet werden unsere Beiträge durch eine Übersicht auch bezüglich der wichtigsten Anlaufstellen und Informationen zu finanziellen Hilfsangeboten und Maßnahmen, Hinweise zur Antragstellung auf die Corona-Soforthilfen sowie dazu, dass man sich bei allzu leichtfertiger Antragstellung wegen Betrugs strafbar machen könnte.


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