Benutzungsschonfrist


Created On26. September 2019byTölle Wagenknecht Wulff Sie sind hier: Hauptseite Markenrecht Markenverteidigung Benutzungsschonfrist ← Alle FragenEine Marke muss zur rechtswirksamen Erhaltung auch tatsächlich genutzt werden. Erfolgt dies nicht, kann nach Ablauf eines Zeitraums vom fünf Jahren ab dem Tag, an dem gegen die Eintragung einer Marke kein Widerspruch mehr erhoben werden kann, die Marke mit […]

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Eine Marke muss zur rechtswirksamen Erhaltung auch tatsächlich genutzt werden. Erfolgt dies nicht, kann nach Ablauf eines Zeitraums vom fünf Jahren ab dem Tag, an dem gegen die Eintragung einer Marke kein Widerspruch mehr erhoben werden kann, die Marke mit einem Löschungsantrag wegen Nichtbenutzung erfolgreich angegriffen werden. Der Markeninhaber ist für die rechtserhaltende Nutzung beweispflichtig. Der Nichtbenutzungseinwand wird auch gerne als Verteidigungsmittel in markenrechtlichen Streitigkeiten vom Unterlassungsschuldner bzw. angegriffenen Markeninhaber eingesetzt. Der Angreifer ist dann gezwungen, den Benutzungsnachweis zu führen.


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