Fast-Track-Verfahren (EUIPO)


Created On19. September 2019byTölle Wagenknecht Wulff Sie sind hier: Hauptseite Markenrecht Markenanmeldung Fast-Track-Verfahren (EUIPO) ← Alle FragenDas Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) bietet Markenanmeldern die Möglichkeit, ihre Anmeldungen rascher prüfen und veröffentlichen zu lassen, wenn sie die Voraussetzungen des Fast-Track-Verfahrens erfüllen. Es gibt zwei wesentliche Voraussetzungen für eine erfolgreiche Fast-Track-Anmeldung: Die Waren […]

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Das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) bietet Markenanmeldern die Möglichkeit, ihre Anmeldungen rascher prüfen und veröffentlichen zu lassen, wenn sie die Voraussetzungen des Fast-Track-Verfahrens erfüllen.

Es gibt zwei wesentliche Voraussetzungen für eine erfolgreiche Fast-Track-Anmeldung:

  • Die Waren und Dienstleistungen, auf die sich die Marke bezieht, muss aus einer Datenbank mit bereits vom EUIPO akzeptierten Begriffen gewählt werden.
  • Die Gebühren müssen im Voraus gezahlt werden: Die Prüfer des Amts können die Anmeldung erst dann prüfen, wenn die Zahlung abgeschlossen ist. Sofern die Zahlung umgehend erfolgt ist und bei der Einreichung oder Prüfung der Anmeldung keine Mängel erkennbar sind, wird Ihre Anmeldung im Fast-Track-Verfahren weiter bearbeitet.

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