Löschung einer Marke


Created On26. September 2019byTölle Wagenknecht Wulff Sie sind hier: Hauptseite Markenrecht Markenverteidigung Löschung einer Marke ← Alle FragenEine Marke kann z.B. wegen Nichtigkeit oder Verfalls gelöscht werden. Die Eintragung einer Marke wird für nichtig erklärt und gelöscht, wenn ihr die Markenfähigkeit fehlt, der Anmelder nicht Inhaber einer Marke sein konnte oder absolute Schutzhindernisse entgegenstanden. Der […]

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Eine Marke kann z.B. wegen Nichtigkeit oder Verfalls gelöscht werden. Die Eintragung einer Marke wird für nichtig erklärt und gelöscht, wenn ihr die Markenfähigkeit fehlt, der Anmelder nicht Inhaber einer Marke sein konnte oder absolute Schutzhindernisse entgegenstanden. Der Löschungsantrag muss beim Markenamt gestellt werden.

Die Eintragung einer Marke wird darüber hinaus auf Antrag für verfallen erklärt und gelöscht, wenn die Marke nach der Eintragung innerhalb eines Zeitraums von fünf Jahren nicht benutzt worden ist. Eine Klage auf Verfallserklärung und Löschung kann vor den ordentlichen Gerichten erhoben werden. Alternativ kann ein Verfallsantrag beim Markenamt gestellt werden.


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