Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung


Created On19. September 2019byTölle Wagenknecht Wulff Sie sind hier: Hauptseite Markenrecht Markenverteidigung Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung ← Alle FragenDie Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung ist im Markenrecht sowie weiteren Rechtsgebieten eine außergerichtliche Möglichkeit zur Beseitigung der Wiederholungsgefahr und Erfüllung des Unterlassungsanspruchs. Sie sollte in ihrer Formulierung die konkrete Verletzungshandlung erfassen und mit einer Vertragsstrafenbewehrung versehen sein. Da die […]

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Die Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung ist im Markenrecht sowie weiteren Rechtsgebieten eine außergerichtliche Möglichkeit zur Beseitigung der Wiederholungsgefahr und Erfüllung des Unterlassungsanspruchs. Sie sollte in ihrer Formulierung die konkrete Verletzungshandlung erfassen und mit einer Vertragsstrafenbewehrung versehen sein. Da die Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung einen Vertrag zustande kommen lässt, sollten die damit einhergehenden Verpflichtungen durch entsprechende Formulierungen präzise gewählt und vor Abgabe dringend von einem Fachmann geprüft werden.


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