Unterlassungsanspruch


UnterlassungsanspruchCreated On19. September 2019byDennis Tölle Print Sie sind hier: Hauptseite Markenrecht Markenverteidigung Unterlassungsanspruch ← Alle FragenDem Markeninhaber steht im Falle einer Verletzung seiner Markenrechte ein Anspruch auf Unterlassung gegen den Verletzer zu. Dieser Anspruch spielt in der Praxis eine wesentliche Rolle. Er kann außergerichtlich durch eine passend formulierte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung erfüllt werden. Der Anspruch […]

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Dem Markeninhaber steht im Falle einer Verletzung seiner Markenrechte ein Anspruch auf Unterlassung gegen den Verletzer zu. Dieser Anspruch spielt in der Praxis eine wesentliche Rolle. Er kann außergerichtlich durch eine passend formulierte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung erfüllt werden. Der Anspruch kann und wird regelmäßig auch im Wege des Eilrechtsschutzes geltend gemacht. Werden zur Erfüllung innerhalb einer Abmahnung daher kurze Fristen gesetzt, so sind diese zumeist nicht zu beanstanden und ein zügiges Handeln geboten.


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