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Wie melde ich eine Marke an?


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Je nach Amt kann eine Markenanmeldung elektronisch oder (auch) in Papierform durchgeführt werden. Vor Einreichung der Anmeldung bietet sich die Recherche nach bereits (identischen und ähnlichen) bestehenden Eintragungen an um Kollisionen zu vermeiden. Ebenfalls sollte sichergestellt sein, dass keine sog. absoluten Schutzhindernisse vorliegen – das anzumeldende Zeichen also z.B. nicht beschreibend ist. Seltener wird es sich wohl um eine bösgläubige Anmeldung oder einen Verstoß gegen die guten Sitten handeln. Solche Anmeldungen werden zurückgewiesen.

Liegen alle Voraussetzungen einer erfolgreichen Markenanmeldung vor, kann diese durch Ausfüllen und Absenden des entsprechenden Formulars in Gang gebracht werden. Nach Zahlung der Amtsgebühren nimmt das Amt dann die Prüfung der Anmeldung vor, trägt diese in das Amtsregister ein und übersendet die Markenurkunde.


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Ihr Ansprechpartner

Dennis Tölle
E-Mail: toelle@tww.law
Twitter: @dennistoelle

Telefon: 0228 - 387 560 200
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