Kaffeerecht podcast

In our podcast “Kaffeerecht”, we regularly discuss legal topics from everyday digital life for creatives, entrepreneurs and companies in a relaxed coffee break.

Dubai-Schokolade und die Grenzen des Rechts

Die Dubai-Schokolade erlangte über TikTok und Instagram internationale Aufmerksamkeit. Ihr luxuriöses Image basiert auf Zutaten wie Pistaziencreme und Engelshaar. Das Problem: Das Original wird nur in Dubai hergestellt, viele imitierte Produkte stammen jedoch aus der Türkei oder Deutschland.

Rechtliche Entscheidungen des LG Köln

Rechtlich wurde entschieden, dass der Begriff „Dubai-Schokolade“ nur verwendet werden darf, wenn ein Produkt tatsächlich aus Dubai stammt oder einen direkten Bezug hat. Hinweise auf andere Produktionsorte auf der Verpackung reichen nicht aus. Verstöße gegen diese Regelung können hohe Strafen nach sich ziehen. Diese Auffassung ist zwar nachvollziehbar, aber nicht pauschal auf alle Fälle zu übertragen. Die Werbung mit “Dubai-Schokolade” dürfte daher keineswegs pauschal unzulässig sein.

Auswirkungen und offene Fragen

Die Urteile schaffen eine erste Grundlage bezüglich der Frage wie die Rechtsprechung mit konkreten Werbemaßnahmen zur Dubai-Schokolade umgeht. Sie wirft aber auch Fragen auf. Ist „Dubai-Schokolade“ eine Herkunftsangabe oder eine Beschreibung der Rezeptur? Die Entscheidungen könnten Präzedenzfälle für ähnliche Produkte schaffen. Unternehmen wie Lindt versuchen, durch Umbenennungen rechtliche Konflikte zu umgehen. Wie sich der Markt weiterentwickelt, bleibt spannend; wir geben in dieser Podcast-Folge einen Überblick zum Stand der Dinge.

Shownotes

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Wer darf in die Künstlersozialversicherung?

In unser aktuellen Folge des Podcasts “Kaffeerecht” sprechen wir über die Künstlersozialversicherung und die neuen Urteile des BSG. Wir erklären, was die Künstlersozialversicherung ist, wer Anspruch auf Aufnahme hat und welche neuen Urteile für Klarheit sorgen. Im Fokus stehen die Fälle einer Flamencolehrerin, einer Tätowiererin und einer Hochzeitsrednerin. Viel Spaß beim Zuhören!

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Gängige Stolperfallen im Markenrecht

In dieser Podcast-Episode besprechen wir häufige Probleme im Markenrecht anhand der aktuellen Rechtsprechung. Wir erklären die gängigen Begriffe im Markenrecht wie Verwechslungsgefahr, Bösgläubigkeit und vieles mehr. Alle UnternehmerInnen, die Markenrechte beantragen wollen oder schon beantragt haben, sollten diese Begriffe kennen. Gerade im Markenrecht werden Fehler bei oder vor der Anmeldung oft teuer bestraft. Viel Spaß beim Hören!

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Trusted Flagger/Vertrauenswürdige Hinweisgeber nach dem DSA

Seit Mai 2025 gibt es in Deutschland drei neue „Trusted Flagger“ – zertifizierte Meldestellen, die rechtswidrige Inhalte auf Onlineplattformen besonders schnell anzeigen dürfen. In Folge 53 werfen wir einen genauen Blick auf die rechtlichen Hintergründe, das Verfahren und die beteiligten Organisationen wie HateAid, vzbv und BVOH. Was dürfen Trusted Flagger? Wer kann einer werden? Und wo gibt es noch Nachholbedarf?

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