Kaffeerecht podcast

In our podcast “Kaffeerecht”, we regularly discuss legal topics from everyday digital life for creatives, entrepreneurs and companies in a relaxed coffee break.

Dubai-Schokolade und die Grenzen des Rechts

Die Dubai-Schokolade erlangte über TikTok und Instagram internationale Aufmerksamkeit. Ihr luxuriöses Image basiert auf Zutaten wie Pistaziencreme und Engelshaar. Das Problem: Das Original wird nur in Dubai hergestellt, viele imitierte Produkte stammen jedoch aus der Türkei oder Deutschland.

Rechtliche Entscheidungen des LG Köln

Rechtlich wurde entschieden, dass der Begriff „Dubai-Schokolade“ nur verwendet werden darf, wenn ein Produkt tatsächlich aus Dubai stammt oder einen direkten Bezug hat. Hinweise auf andere Produktionsorte auf der Verpackung reichen nicht aus. Verstöße gegen diese Regelung können hohe Strafen nach sich ziehen. Diese Auffassung ist zwar nachvollziehbar, aber nicht pauschal auf alle Fälle zu übertragen. Die Werbung mit “Dubai-Schokolade” dürfte daher keineswegs pauschal unzulässig sein.

Auswirkungen und offene Fragen

Die Urteile schaffen eine erste Grundlage bezüglich der Frage wie die Rechtsprechung mit konkreten Werbemaßnahmen zur Dubai-Schokolade umgeht. Sie wirft aber auch Fragen auf. Ist „Dubai-Schokolade“ eine Herkunftsangabe oder eine Beschreibung der Rezeptur? Die Entscheidungen könnten Präzedenzfälle für ähnliche Produkte schaffen. Unternehmen wie Lindt versuchen, durch Umbenennungen rechtliche Konflikte zu umgehen. Wie sich der Markt weiterentwickelt, bleibt spannend; wir geben in dieser Podcast-Folge einen Überblick zum Stand der Dinge.

Shownotes

More episodes

Zwischen Fieber und Fürsorgepflicht – Krankheit im Arbeitsverhältnis richtig handhaben

In dieser Folge von Kaffeerecht sprechen wir über ein Thema, das im Arbeitsalltag regelmäßig für Unsicherheit sorgt: Krankheit im Arbeitsverhältnis. Wann gilt man eigentlich als arbeitsunfähig? Welche Rechte und Pflichten bestehen während einer Krankmeldung – und welche Fehler können teuer werden? Wir beleuchten praxisnah, worauf es bei der Entgeltfortzahlung, beim Verhalten während der Krankheit, bei Kontaktaufnahmen durch den Arbeitgeber und bei Kündigungen im Krankheitsfall ankommt. Außerdem wird ein aktuelles Urteil des Bundesarbeitsgerichts vorgestellt, das die Beweiswirkung ärztlicher Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen auf den Prüfstand stellt.

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Gängige Stolperfallen im Markenrecht

In dieser Podcast-Episode besprechen wir häufige Probleme im Markenrecht anhand der aktuellen Rechtsprechung. Wir erklären die gängigen Begriffe im Markenrecht wie Verwechslungsgefahr, Bösgläubigkeit und vieles mehr. Alle UnternehmerInnen, die Markenrechte beantragen wollen oder schon beantragt haben, sollten diese Begriffe kennen. Gerade im Markenrecht werden Fehler bei oder vor der Anmeldung oft teuer bestraft. Viel Spaß beim Hören!

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Fototapeten und das Urheberrecht

In dieser Podcast-Episode erläutern wir im Detail die bisherigen Entscheidungen und Argumente in der sogenannten „Fototapeten-Fällen“. Nachdem der Bundesgerichtshof angekündigt hat, im Laufe des Jahres zu drei unterschiedlichen Fälle dieser Art zu entscheiden, wollen wir die Hintergründe und rechtlichen Grundlagen dazu beleuchten. Viel Spaß beim Zuhören!

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