Kaffeerecht Podcast

In unserem Podcast „Kaffeerecht“ besprechen wir in lockerer Kaffeerunde regelmäßig rechtliche Themen aus dem digitalen Alltag für Kreative, Unternehmer und Unternehmen.

Dubai-Schokolade und die Grenzen des Rechts

Die Dubai-Schokolade erlangte über TikTok und Instagram internationale Aufmerksamkeit. Ihr luxuriöses Image basiert auf Zutaten wie Pistaziencreme und Engelshaar. Das Problem: Das Original wird nur in Dubai hergestellt, viele imitierte Produkte stammen jedoch aus der Türkei oder Deutschland.

Rechtliche Entscheidungen des LG Köln

Rechtlich wurde entschieden, dass der Begriff „Dubai-Schokolade“ nur verwendet werden darf, wenn ein Produkt tatsächlich aus Dubai stammt oder einen direkten Bezug hat. Hinweise auf andere Produktionsorte auf der Verpackung reichen nicht aus. Verstöße gegen diese Regelung können hohe Strafen nach sich ziehen. Diese Auffassung ist zwar nachvollziehbar, aber nicht pauschal auf alle Fälle zu übertragen. Die Werbung mit „Dubai-Schokolade“ dürfte daher keineswegs pauschal unzulässig sein.

Auswirkungen und offene Fragen

Die Urteile schaffen eine erste Grundlage bezüglich der Frage wie die Rechtsprechung mit konkreten Werbemaßnahmen zur Dubai-Schokolade umgeht. Sie wirft aber auch Fragen auf. Ist „Dubai-Schokolade“ eine Herkunftsangabe oder eine Beschreibung der Rezeptur? Die Entscheidungen könnten Präzedenzfälle für ähnliche Produkte schaffen. Unternehmen wie Lindt versuchen, durch Umbenennungen rechtliche Konflikte zu umgehen. Wie sich der Markt weiterentwickelt, bleibt spannend; wir geben in dieser Podcast-Folge einen Überblick zum Stand der Dinge.

Shownotes

Weitere Folgen

Fristlose Kündigung: Wann darf der Arbeitgeber sofort kündigen?

Die fristlose Kündigung ist das schärfste Instrument im Arbeitsrecht — und gleichzeitig das fehleranfälligste. In dieser Folge erklären wir, unter welchen Voraussetzungen eine außerordentliche Kündigung nach § 626 BGB wirksam ist, was die zweistufige Prüfung der Gerichte bedeutet und welche Formalien über Erfolg oder Scheitern entscheiden.

Von der Zwei-Wochen-Frist über die Schriftformpflicht bis hin zu typischen Fallgruppen wie Diebstahl, Tätlichkeiten oder Datenschutzverstößen: Die Folge zeigt, wann Arbeitgeber berechtigterweise zur fristlosen Kündigung greifen dürfen — und wann nicht. Außerdem: Kann auch der Arbeitnehmer fristlos kündigen? Und was bedeutet das für das Arbeitslosengeld? Den Abschluss macht ein aktuelles Urteil des LAG Niedersachsen.

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Influencer und Streamer im Rechtsverkehr II

In dieser Podcast-Episode sprechen wir erneut über das Thema Influencer und Streamer im Rechtsverkehr. Wir erläutern in diesem zweiten Teil unserer Doppelfolge folgende Themen: Wann darf ich fremde Musik nutzen und wie gehe ich mit Konflikten mit Followern oder Mitbewerbern um. Wir reißen ebenfalls die Themen Datenschutz, Impressum, Bild- & Domainrecht an. Viel Spaß beim Zuhören!

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Der Digital Services Act (DSA, Gesetz über digitale Dienste)

In dieser Podcast-Episode sprechen wir über den Digital Services Act (DSA) und erklären dessen Ziele und Regelungen. Wer vom DSA bereits jetzt betroffen ist oder es in Kürze sein wird, erläutern wir genauso wie die konkreten Vorteile für NutzerInnen von Online-Plattformen. Viel Spaß beim Zuhören!

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