Kaffeerecht Podcast

In unserem Podcast „Kaffeerecht“ besprechen wir in lockerer Kaffeerunde regelmäßig rechtliche Themen aus dem digitalen Alltag für Kreative, Unternehmer und Unternehmen.

Dubai-Schokolade und die Grenzen des Rechts

Die Dubai-Schokolade erlangte über TikTok und Instagram internationale Aufmerksamkeit. Ihr luxuriöses Image basiert auf Zutaten wie Pistaziencreme und Engelshaar. Das Problem: Das Original wird nur in Dubai hergestellt, viele imitierte Produkte stammen jedoch aus der Türkei oder Deutschland.

Rechtliche Entscheidungen des LG Köln

Rechtlich wurde entschieden, dass der Begriff „Dubai-Schokolade“ nur verwendet werden darf, wenn ein Produkt tatsächlich aus Dubai stammt oder einen direkten Bezug hat. Hinweise auf andere Produktionsorte auf der Verpackung reichen nicht aus. Verstöße gegen diese Regelung können hohe Strafen nach sich ziehen. Diese Auffassung ist zwar nachvollziehbar, aber nicht pauschal auf alle Fälle zu übertragen. Die Werbung mit „Dubai-Schokolade“ dürfte daher keineswegs pauschal unzulässig sein.

Auswirkungen und offene Fragen

Die Urteile schaffen eine erste Grundlage bezüglich der Frage wie die Rechtsprechung mit konkreten Werbemaßnahmen zur Dubai-Schokolade umgeht. Sie wirft aber auch Fragen auf. Ist „Dubai-Schokolade“ eine Herkunftsangabe oder eine Beschreibung der Rezeptur? Die Entscheidungen könnten Präzedenzfälle für ähnliche Produkte schaffen. Unternehmen wie Lindt versuchen, durch Umbenennungen rechtliche Konflikte zu umgehen. Wie sich der Markt weiterentwickelt, bleibt spannend; wir geben in dieser Podcast-Folge einen Überblick zum Stand der Dinge.

Shownotes

Weitere Folgen

Rechtsschutz im digitalen Raum

In dieser Podcast-Episode sprechen wir über das Thema Rechtsschutz im digitalen Raum. Nicht selten werden Unternehmer und Unternehmen mit Unwahrheiten und geschäftsschädigendem Verhalten konfrontiert. Unabhängig davon, von wem dies ausgeht, beleuchten wir in dieser Episode die Möglichkeiten, sich davor zu schützen und sich dagegen zur Wehr zu setzen. Viel Spaß beim Zuhören!

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Ho-Ho-HR: Arbeitsrechtliche Stolperfallen zur Weihnachtszeit

Die Weihnachtszeit bringt nicht nur Glühwein und Lichterketten – sie bringt jedes Jahr auch arbeitsrechtliche Fragen mit sich. In dieser Episode sprechen wir über klassische Stolperfallen, die Arbeitgeber und Arbeitnehmer gleichermaßen betreffen: Weihnachtsgeld, betriebliche Übung, Rückzahlungsklauseln, Urlaubsverteilung und die Regeln rund um Betriebsruhe.

Wir ordnen ein, wann wirklich ein Anspruch auf Weihnachtsgeld besteht, wie Resturlaub korrekt verfällt, was Arbeitgeber bei Stichtagsregelungen beachten müssen und in welchen Fällen „Zwangsurlaub“ zulässig ist. Für alle, die rechtssicher und ohne Überraschungen durch die Feiertage kommen wollen – eine praxisnahe und verständliche Folge.

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Haftung von Gesellschaften und Gesellschaftern für Urheberrechtsverletzungen

In der 50. Folge von „Kaffeerecht“ werfen wir einen genauen Blick auf den Umfang der Haftung im Urheberrecht – insbesondere, wenn es um Unternehmen, Gesellschaften und ihre Gesellschafter geht. Dabei geht es nicht nur um Plattformen wie YouTube, sondern um die zentrale Frage: Wer haftet eigentlich bei einer Urheberrechtsverletzung? Mit einem aktuellen Urteil des OLG Köln als Aufhänger analysieren wir, wann Geschäftsführer und Gesellschafter persönlich zur Verantwortung gezogen werden können – und wann eben nicht.

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