Schutzfähigkeit prüfen
Wir prüfen, ob ein Name, Logo oder Slogan die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt, um als Marke eingetragen zu werden.
Was bedeutet Schutzfähigkeit?
Bevor eine Marke angemeldet wird, stellt sich eine zentrale Vorfrage: Ist das Zeichen überhaupt als Marke eintragungsfähig?
Mit der Schutzfähigkeitsprüfung wird eingeschätzt, ob ein Name, Logo, Slogan oder anderes Zeichen die gesetzlichen Mindestanforderungen erfüllt, um in einem Register (z. B. DPMA oder EUIPO) eingetragen zu werden.
Die Schutzfähigkeit im Markenprozess
- Vor der Anmeldung angesiedelt
- Eng verknüpft mit dem Waren- und Dienstleistungsverzeichnis
- Abzugrenzen von der Recherche nach älteren Rechten
Schutzfähigkeit ≠ Recherche
Die Prüfung der Schutzfähigkeit klärt, ob ein Zeichen grundsätzlich eintragungsfähig ist.
Die Recherche hingegen prüft, ob ältere Marken oder Kennzeichen entgegenstehen.
Typische Fragestellungen und Risiken
Unterscheidungskraft
Wird das Zeichen als Herkunftshinweis verstanden – oder nur als Sach- oder Werbeaussage?
Beschreibende Angaben
Begriffe, die Merkmale der Ware oder Dienstleistung beschreiben, sind regelmäßig nicht schutzfähig – auch in Fremdsprachen.
Freihaltebedürfnis
Gebräuchliche Begriffe und Branchenbezeichnungen sollen nicht monopolisiert werden.
Irreführung
Zeichen dürfen nicht über Herkunft, Art oder Qualität täuschen.
Ordre public / gute Sitten
Ausschluss bei Verstoß gegen grundlegende Wertvorstellungen.
Hoheitszeichen & geschützte Kennzeichen
Flaggen, Wappen oder amtliche Zeichen sind regelmäßig ausgeschlossen oder genehmigungspflichtig.
Warum das relevant ist
Ohne Prüfung
Gefahr von Zurückweisung, Verzögerungen, Zusatzkosten, eingeschränkter Schutz, kurzfristige Umbenennungen.
Mit Prüfung
Planbarkeit, klarer Schutzumfang, saubere Anmeldung, weniger Konflikte im Amtsverfahren.
Möglichkeiten und Vorgehensweisen
Zeichenform strategisch wählen
Wortmarke, Bildmarke oder Kombination – mit Blick auf Schutzumfang und Risiko.
Waren & Dienstleistungen präzise fassen
Schutzfähigkeit ist kontextabhängig; saubere Verzeichnisse sind entscheidend.
Argumentation gegenüber dem Amt
Stellungnahmen zu Verkehrsauffassung, Mehrdeutigkeit oder fehlender Beschreibungswirkung.
Verkehrsdurchsetzung (wenn relevant)
Strategische Prüfung, ob Benutzungsnachweise sinnvoll und wirtschaftlich tragfähig sind.
Die Schutzfähigkeitsprüfung beantwortet die Frage, ob eine Marke grundsätzlich eintragungsfähig ist. Bei Fragen zu diesem oder alle anderen markenrechtlichen Themen, sprechen Sie uns gerne an.
Passend zum Thema Schutzfähigkeit
Markenstrategie entwickeln
Beratung zu Umfang, Ländern und langfristiger Ausrichtung
Recherche
Prüfung, ob identische oder ähnliche Marken bereits bestehen
So unterstützen wir Sie
Vor der Anmeldung
- Einordnung des Zeichens
- Prüfung absoluter Schutzhindernisse
- Hinweise zu Alternativen
- Verzahnung mit Verzeichnis & Recherche
Im Amtsverfahren
- Bewertung von Beanstandungen
- Stellungnahmen
- Strategie bei Teilrücknahmen oder Neuanmeldung
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Für alle, die sich vorab orientieren möchten.