Widerspruchsverfahren
Wir gehen gezielt gegen kollidierende Neuanmeldungen vor, bevor sie sich im Register verfestigen.
Vorgehen gegen kollidierende Neuanmeldungen
Das Widerspruchsverfahren gehört zum Bereich Markenschutz und Durchsetzung. Es setzt in einem klar begrenzten Zeitfenster nach Veröffentlichung einer neuen Marke an und ermöglicht Inhabern älterer Rechte, die Eintragung anzugreifen. In der Praxis ist es daher eng mit der Markenüberwachung verknüpft: Nur wer neue Veröffentlichungen rechtzeitig erkennt, kann die kurzen Fristen effektiv nutzen.
Widersprüche knüpfen an ältere Rechte an:
- Ältere eingetragene Marken für identische oder ähnliche Waren/Dienstleistungen
- Verwechslungsgefahr aufgrund von Zeichenähnlichkeit und Waren-/Dienstleistungsnähe
- Gesteigerte Kennzeichnungskraft oder Bekanntheit älterer Marken
- Je nach Verfahren weitere prioritätsältere Kennzeichenrechte
Das Widerspruchsverfahren klärt daher:
- Ob eine Kollision mit älteren Rechten vorliegt
- Ob und in welchem Umfang die Neuanmeldung angreifbar ist
- Ob eine vollständige oder teilweise Zurückweisung erreicht werden kann
- Ob eine einvernehmliche Lösung sinnvoller ist als eine Entscheidung
Zentrale Fragen im Widerspruchsverfahren
Zeichenähnlichkeit
Entscheidend ist der Gesamteindruck der Zeichen in Klang, Bild und Bedeutung – nicht einzelne Abweichungen.
Waren & Dienstleistungen
Maßgeblich ist, ob sich die betroffenen Waren oder Dienstleistungen tatsächlich überschneiden oder wirtschaftlich nahe stehen.
Benutzung
Bei älteren Marken kann verlangt werden, dass ihre ernsthafte Benutzung nachgewiesen wird – bezogen auf die relevanten Waren oder Dienstleistungen.
Zielrichtung
Häufig geht es nicht um ein Alles-oder-Nichts, sondern um eine Einschränkung des Schutzumfangs der jüngeren Marke.
Risiken vermeiden
Formale und strategische Fehler
Unzureichend begründete oder verspätete Widersprüche können Erfolgschancen mindern oder ganz vereiteln.
Kosten- und Ressourcenbindung
Auch ein Amtsverfahren erfordert Zeit, Aufmerksamkeit und strategische Abwägung – insbesondere bei internationalen Konstellationen.
Wie gehen wir vor?
Prüfung der Neuanmeldung
Analyse von Zeichen, Waren-/Dienstleistungsverzeichnis und Prioritäten.
Abgleich mit dem Bestand
Einordnung der eigenen älteren Rechte und ihrer Durchsetzbarkeit.
Strategische Entscheidung
Bewertung von Erfolgsaussichten, Teilergebnissen oder Alternativen.
Verfahrensführung
Durchführung des Widerspruchsverfahrens einschließlich Schriftsätzen, Benutzungsnachweisen und Vergleichsgesprächen.
So wird das Widerspruchsverfahren zu einem gezielten Instrument, um Markenkollisionen frühzeitig zu steuern und spätere Konflikte zu vermeiden. Sprechen Sie uns an.
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Abgrenzung
Verhandlung einvernehmlicher Lösungen
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Schutz vor Produktpiraterie und Markenfälschungen
So unterstützen wir Sie
Trefferprüfung
Wir prüfen, ob die Neuanmeldung mit älteren Rechten kollidiert.
Strategie & Zielbild
Wir klären, ob ein voller oder teilweiser Angriff sinnvoll ist.
Widerspruch einlegen
Wir reichen den Widerspruch fristgerecht ein und begründen ihn
Verfahrensführung
Wir führen das Verfahren, inklusive Benutzungsfragen und Vergleichsgesprächen.
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Ein Überblick zum Widerspruchsverfahren.
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Wir sprechen über gängige Stolperfallen im Markenrecht.