Gerichtliche Verfahren
Wir vertreten Markeninhaber in gerichtlichen Verfahren – zielgerichtet und strategisch.
Markenrechte gerichtlich durchsetzen
Gerichtliche Verfahren gehören in den Bereich Markenschutz und Durchsetzung. Sie sind regelmäßig nicht der erste Schritt, können aber erforderlich werden, wenn eine Markenverletzung bestritten wird, keine Einigung erzielt wird oder eine zeitkritische Marktstörung vorliegt. Gerichte entscheiden in diesem Spannungsfeld anhand gesetzlicher Maßstäbe und der konkreten tatsächlichen Nutzung.
Markenstreitigkeiten sind einzelfallbezogen:
- Sie betreffen ein konkret bestehendes Markenrecht (national, unionsweit oder international).
- Maßgeblich ist eine bestimmte Zeichenverwendung im Markt.
- Die Beurteilung richtet sich nach konkret betroffenen Waren oder Dienstleistungen.
- Der Streit ist auf klar abgegrenzte Territorien und gerichtliche Zuständigkeiten bezogen.
Die Durchsetzungsstrategie beantwortet daher:
- Ob ein gerichtliches Vorgehen erforderlich oder sinnvoll ist.
- Welches Verfahren in der konkreten Situation in Betracht kommt.
- In welchem Umfang Ansprüche verfolgt werden sollten.
- Welche Risiken, Kosten und zeitlichen Faktoren zu berücksichtigen sind.
Zentrale Fragen vor einem Gerichtsverfahren
Markenrecht vorhanden?
Zu klären ist, ob ein prioritätsälteres und durchsetzbares Schutzrecht besteht und welchen räumlichen Schutzbereich es abdeckt.
Markenmäßige Nutzung?
Entscheidend ist, ob das Zeichen tatsächlich als Herkunftshinweis verwendet wird und nicht nur beschreibend oder dekorativ erscheint.
Ähnlichkeit & Nähe
Ob eine Markenverletzung vorliegt, hängt von der Zeichenähnlichkeit sowie der Nähe der betroffenen Waren oder Dienstleistungen ab.
Dringlichkeit
Bei laufenden Kampagnen, starkem Online-Vertrieb oder akuten Marktstörungen kann ein schnelles gerichtliches Vorgehen erforderlich sein.
Risiken vermeiden
Kosten- und Zeitrisiken
Gerichtliche Verfahren sind mit Kosten, Zeitaufwand und Beweisfragen verbunden. Der Ausgang lässt sich nie vollständig vorhersagen.
Gegenangriffe
Der Gegner kann eigene Ansprüche geltend machen oder die Rechtsbeständigkeit der Marke angreifen, etwa durch Löschungs- oder Nichtigkeitsanträge.
Wie gehen wir vor?
Vorprüfung und Strategie
Einschätzung von Erfolgsaussichten, Risiken, Kosten und möglichen Alternativen.
Sachverhaltsaufbereitung
Analyse der Nutzungslage und Sicherung geeigneter Beweismittel.
Verfahrenswahl
Entscheidung zwischen Eilverfahren und Hauptsacheverfahren.
Prozessführung
Erstellung von Schriftsätzen, Vertretung im Verfahren und Begleitung bis zur Entscheidung oder Einigung.
So werden gerichtliche Verfahren zu einem steuerbaren Instrument, um Markenrechte verbindlich zu klären und wirtschaftlich durchzusetzen. Sprechen Sie uns an.
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So unterstützen wir Sie
Strategische Prüfung
Wir prüfen Erfolgsaussichten, Risiken und Alternativen.
Verfahrenswahl
Wir entscheiden, ob Eil- oder Hauptsacheverfahren sinnvoll ist.
Prozessführung
Wir vertreten Ihre Interessen konsequent vor Gericht.
Begleitung & Steuerung
Wir behalten Kosten, Zeit und Zielrichtung im Blick.
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Überblick zu gerichtlichen Verfahren im Markenrecht
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Wir sprechen über Chiquita Bananen und das Markenrecht für Unternehmen.