Zoll- und Grenzbeschlagnahme
Wir helfen, Produktfälschungen bereits an der Grenze zu stoppen und Lieferketten frühzeitig aufzuklären.
Markenschutz an den Außengrenzen der EU
Markenrechte wirken nicht nur im Handel oder online, sondern auch an den EU-Außengrenzen. Grenzmaßnahmen richten sich typischerweise gegen Waren aus Drittländern und sollen verhindern, dass offensichtlich rechtsverletzende Produkte überhaupt in Verkehr gelangen. Für Unternehmen entsteht dadurch ein früher Eingriffspunkt: Mengen, Lieferwege und Beteiligte lassen sich oft schneller aufklären als erst nach dem Vertrieb.
Grenzmaßnahmen setzen früh an:
- Verdächtige Sendungen werden bereits beim Import überprüft
- Schutzrechte können Marken, Designs oder Urheberrechte umfassen
- Fotos, Muster und Dokumentation sichern Beweise frühzeitig
- Lieferketten und Verantwortliche werden schneller sichtbar
Das Grenzverfahren klärt daher:
- Ob eine Rechtsverletzung wahrscheinlich vorliegt
- Ob Ware vernichtet oder weiter verfolgt werden soll
- Welche Fristen und Entscheidungen einzuhalten sind
- Ob anschließende Maßnahmen erforderlich werden
Zentrale Fragen bei Grenzbeschlagnahmen
Welche Rechte greifen?
Zu klären ist, welche Schutzrechte betroffen sind. Neben Marken können auch Designs oder urheberrechtliche Positionen relevant werden.
Fälschung oder zulässige Ware?
Nicht jede Auffälligkeit ist eine Fälschung. Parallelimporte, Originalware oder erlaubte Ersatzteilverwendungen müssen rechtlich eingeordnet werden.
Erkennungsmerkmale
Der Zoll benötigt klare Vergleichsmerkmale, Produktbilder oder typische Fälschungsindikatoren, um Ware zuverlässig identifizieren zu können.
Fristen & Kosten
Nach einer Festhaltung laufen kurze Entscheidungsfristen. Gleichzeitig können Lager- oder Vernichtungskosten entstehen, die strategisch abzuwägen sind.
Risiken vermeiden
Versäumte Fristen
Wer auf Mitteilungen des Zolls nicht rechtzeitig reagiert, riskiert die Freigabe der Ware und den Verlust einer wichtigen Eingriffsmöglichkeit.
Unklare Vorbereitung
Fehlende Produktinformationen oder unzureichende Erkennungsleitfäden können dazu führen, dass Fälschungen nicht erkannt oder unbeteiligte Waren betroffen werden.
Wie wir Grenzmaßnahmen begleiten
Vorbereitung
Zusammenstellung der Schutzrechte, Produktunterlagen und Erkennungsmerkmale.
Antragstellung
Einrichtung der Grenzüberwachung bei den zuständigen Behörden.
Prüfung eines Fundes
Analyse von Fotos oder Mustern und rechtliche Einordnung.
Anschlussmaßnahmen
Steuerung von Vernichtung, Abmahnung oder gerichtlicher Weiterverfolgung.
So werden Zoll- und Grenzmaßnahmen zu einem frühen Baustein der Durchsetzung, der Fakten sichert und weitere Schritte auf eine belastbare Grundlage stellt. Sprechen Sie uns an.
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Schutz vor Produktpiraterie und Markenfälschungen
Abwehr von Abmahnungen
Prüfung und Zurückweisung unberechtigter Ansprüche
So unterstützen wir Sie
Strategieprüfung
Prüfung passender Schutzrechte und relevanter Importwege.
Antragsvorbereitung
Erstellung von Unterlagen, Erkennungsleitfäden und Ansprechpartnerstrukturen.
Zollkommunikation
Koordination von Verfahren und Fristen gegenüber den Behörden.
Einzelfallbewertung
Prüfung von Funden und Steuerung von Folgemaßnahmen.
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Ein Überblick zur Zoll- und Grenzbeschlagnahme zum Mitnehmen.
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