Abgrenzungs- und Koexistenzvereinbarungen
Wir entwickeln vertragliche Lösungen, um Markenkonflikte planbar und außergerichtlich zu regeln.
Einvernehmliche Lösungen im Markenrecht
Abgrenzungs- und Koexistenzvereinbarungen gehören in den Bereich Markenschutz und Durchsetzung. Sie setzen dort an, wo eine Kollision erkennbar ist, ein streitiges Verfahren aber nicht zwingend die beste Lösung darstellt. Ziel ist es, rechtliche Risiken zu reduzieren und zugleich klare Rahmenbedingungen für die weitere Nutzung der beteiligten Zeichen zu schaffen.
Markenkonflikte sind oft vielschichtig:
- Ähnliche Zeichen in Schreibweise, Klang oder Bedeutung
- Teilweise überschneidende Waren oder Dienstleistungen
- Nutzung in unterschiedlichen Regionen oder Märkten
- Konflikte im Online-Bereich (Domains, Plattformen, Social Media)
Vereinbarungen regeln daher:
- Ob und wie Zeichen nebeneinander genutzt werden dürfen
- Welche Einschränkungen zur Vermeidung von Verwechslungen gelten
- Für welche Waren, Dienstleistungen und Märkte die Regelung greift
- Wie zukünftige Entwicklungen berücksichtigt werden
Zentrale Fragen bei Koexistenz und Abgrenzung
Schutzbereich & Nutzung
Zu klären ist, welche Zeichenbestandteile, Schreibweisen oder Logos erfasst sind und für welche Waren oder Dienstleistungen die Nutzung erlaubt oder eingeschränkt wird.
Territorium & Märkte
Die Vereinbarung muss festlegen, in welchen Ländern oder Regionen sie gilt und wie sie mit nationalen, europäischen oder internationalen Schutzrechten zusammenspielt.
Vertrieb & Online-Auftritt
Besondere Bedeutung haben Regelungen zu Webshops, Plattformen, Domains, Social Media und Suchmaschinen, da hier Verwechslungsgefahren praktisch entstehen.
Abgrenzung
Häufig werden Vorgaben zur Gestaltung, zu Zusätzen oder zur Kennzeichnung getroffen, um eine klare Marktzuordnung zu ermöglichen.
Risiken vermeiden
Unklare oder zu enge Regelungen
Unpräzise Vereinbarungen können neue Konflikte auslösen oder zukünftige Entwicklungen blockieren, etwa bei Sortimentserweiterungen oder Rebranding.
Rechtliche Grenzen
Koexistenzvereinbarungen binden in erster Linie die Parteien selbst. Rechte Dritter sowie marken-, wettbewerbs- oder kartellrechtliche Grenzen bleiben zu beachten.
Wie gehen wir vor?
Ausgangsanalyse
Wir prüfen Kennzeichenlage, Nutzungssituation und das tatsächliche Konfliktpotenzial.
Zieldefinition
Wir klären, welche Nutzungsspielräume gesichert und welche Risiken vermieden werden sollen.
Verhandlungsstrategie
Wir entwickeln eine belastbare Verhandlungsposition und strukturieren mögliche Lösungsmodelle.
Vertragsgestaltung
Wir formulieren klare, praktikable Regelungen und stimmen diese mit Ihrer Markenstrategie ab.
So entsteht eine klare und verlässliche Grundlage, um Markenkonflikte einvernehmlich zu regeln und die Nutzung von Zeichen langfristig abzusichern. Sprechen Sie uns an.
Passend zum Thema Abgrenzung
Gerichtliche Verfahren
Durchsetzung von Markenrechten vor Gericht
Widerspruchsverfahren
Vorgehen gegen neu angemeldete, kollidierende Marken
So unterstützen wir Sie
Risikoeinschätzung
Wir analysieren Kennzeichenlage, Benutzung und Verwechslungsgefahr.
Verhandlungsführung
Wir strukturieren Gespräche und vertreten Ihre Interessen.
Vertragsgestaltung
Wir formulieren klare, überprüfbare und praxistaugliche Regelungen.
Strategische Einbindung
Wir integrieren die Vereinbarung in Ihre Markenstrategie.
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Ein Überblick zu Abgrenzung & Koexistenz
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