Kaffeerecht Podcast

In unserem Podcast „Kaffeerecht“ besprechen wir in lockerer Kaffeerunde regelmäßig rechtliche Themen aus dem digitalen Alltag für Kreative, Unternehmer und Unternehmen.

Reform des Designrechts 2025

Seit Mai 2025 gilt die umfassende Reform des EU-Designrechts. Sie bringt wichtige Neuerungen für Kreative, Unternehmen und alle, die mit Gestaltung arbeiten – ob in der Mode, im Produktdesign oder im digitalen Raum.

Was ändert sich konkret?

• Digitale Designs erhalten Schutz

Bisher war das Designrecht stark auf physische Produkte ausgerichtet. Künftig können auch Benutzeroberflächen, Animationen, Avatare, 3D-Modelle oder In-Game-Objekte als Design geschützt werden. Das eröffnet neue Möglichkeiten für Entwickler:innen, Designer:innen und Unternehmen in der Digitalwirtschaft.

• Sammelanmeldungen möglich

Bis zu 50 Designs können nun in einer Sammelanmeldung geschützt werden. Das spart Zeit und Kosten, gerade wenn nur Farbvarianten oder Muster voneinander abweichen.

• Neues Schutzsymbol „D“

Ähnlich wie beim Copyright-„C“ oder beim Marken-„R“ gibt es nun das „D“ im Kreis als Hinweis auf eingetragene Designs. Es stärkt die Sichtbarkeit des Designschutzes.

Reparaturklausel

Ersatzteile für Fahrzeuge oder elektronische Geräte dürfen künftig auch von Drittanbietern hergestellt werden. Damit soll Nachhaltigkeit gefördert und Monopolstellungen einzelner Hersteller aufgebrochen werden.

Warum ist das wichtig?

Die Reform bringt mehr Rechtssicherheit und Flexibilität. Für Unternehmen bedeutet das: Wer Designs – ob physisch oder digital – entwickeln lässt, sollte den Schutz frühzeitig in Betracht ziehen. Gleichzeitig sorgt die Reparaturklausel für fairere Wettbewerbsbedingungen und nachhaltigere Märkte.

Shownotes

6e8491a705bc4cf685be23910fff9962 EU-Designrecht

Weitere Folgen

Fairness und Nachvergütung im Urheberrecht

In dieser Folge von Kaffeerecht sprechen wir über die Fairness im Urheberrecht und die Möglichkeiten der Nachvergütung für Kreative. Anlass ist ein aktuelles Urteil des OLG Köln, das eine Filmemacherin betrifft, die Auskunft über Werbeeinnahmen einforderte. Wir diskutieren die rechtlichen Grundlagen nach §§ 32a und 32e UrhG, den Einfluss der Entscheidung auf die Praxis und ziehen Parallelen zum berühmten BGH-Urteil zu Das Boot. Was bedeutet das Urteil für Kreative und Medienunternehmen? Erfahre, wie du als Urheber:in deine Rechte stärken kannst!

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Die Kündigung aus Arbeitgebersicht

In dieser Folge werfen wir einen praxisnahen Blick auf das Thema Kündigung – und zwar aus Sicht des Arbeitgebers. Wir sprechen über formale Stolperfallen, typische Fehler, die richtige Zustellung, sowie betriebs-, personen- und verhaltensbedingte Kündigungen. Ein besonderes Augenmerk liegt auf dem richtigen Umgang mit Sonderkündigungsschutz – etwa bei Schwangerschaft oder Betriebsratsgründung – und einem aktuellen Urteil, das es in sich hat.

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KI vor Gericht: Wer haftet für die Maschine?

In dieser Folge werfen wir einen Blick auf aktuelle und wegweisende Gerichtsverfahren rund um den Einsatz von KI – von algorithmischen Scores über Bilddatenbanken bis zu Chatbots, die Unternehmen teuer zu stehen kommen können. Wir analysieren Entscheidungen des EuGH, LG Hamburg, LG Kiel, sowie laufende US-Verfahren gegen Meta und Stability AI. Was darf KI, was muss transparent gemacht werden – und wer trägt die Verantwortung?

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