Kaffeerecht Podcast

In unserem Podcast „Kaffeerecht“ besprechen wir in lockerer Kaffeerunde regelmäßig rechtliche Themen aus dem digitalen Alltag für Kreative, Unternehmer und Unternehmen.

Dubai-Schokolade und die Grenzen des Rechts

Die Dubai-Schokolade erlangte über TikTok und Instagram internationale Aufmerksamkeit. Ihr luxuriöses Image basiert auf Zutaten wie Pistaziencreme und Engelshaar. Das Problem: Das Original wird nur in Dubai hergestellt, viele imitierte Produkte stammen jedoch aus der Türkei oder Deutschland.

Rechtliche Entscheidungen des LG Köln

Rechtlich wurde entschieden, dass der Begriff „Dubai-Schokolade“ nur verwendet werden darf, wenn ein Produkt tatsächlich aus Dubai stammt oder einen direkten Bezug hat. Hinweise auf andere Produktionsorte auf der Verpackung reichen nicht aus. Verstöße gegen diese Regelung können hohe Strafen nach sich ziehen. Diese Auffassung ist zwar nachvollziehbar, aber nicht pauschal auf alle Fälle zu übertragen. Die Werbung mit „Dubai-Schokolade“ dürfte daher keineswegs pauschal unzulässig sein.

Auswirkungen und offene Fragen

Die Urteile schaffen eine erste Grundlage bezüglich der Frage wie die Rechtsprechung mit konkreten Werbemaßnahmen zur Dubai-Schokolade umgeht. Sie wirft aber auch Fragen auf. Ist „Dubai-Schokolade“ eine Herkunftsangabe oder eine Beschreibung der Rezeptur? Die Entscheidungen könnten Präzedenzfälle für ähnliche Produkte schaffen. Unternehmen wie Lindt versuchen, durch Umbenennungen rechtliche Konflikte zu umgehen. Wie sich der Markt weiterentwickelt, bleibt spannend; wir geben in dieser Podcast-Folge einen Überblick zum Stand der Dinge.

Shownotes

Weitere Folgen

Haftung von Gesellschaften und Gesellschaftern für Urheberrechtsverletzungen

In der 50. Folge von „Kaffeerecht“ werfen wir einen genauen Blick auf den Umfang der Haftung im Urheberrecht – insbesondere, wenn es um Unternehmen, Gesellschaften und ihre Gesellschafter geht. Dabei geht es nicht nur um Plattformen wie YouTube, sondern um die zentrale Frage: Wer haftet eigentlich bei einer Urheberrechtsverletzung? Mit einem aktuellen Urteil des OLG Köln als Aufhänger analysieren wir, wann Geschäftsführer und Gesellschafter persönlich zur Verantwortung gezogen werden können – und wann eben nicht.

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Schadensersatz nach Datenschutzverstößen

In dieser Podcast-Episode sprechen wir über die Hürden, die es zu nehmen gilt, um nach einem Datenschutzverstoß Schadenersatz geltend zu machen. Wir beleuchten die aktuelle Rechtsprechung und konkrete Fälle, in denen Schadensersatz erfolgreich erreicht werden konnte. Viel Spaß beim Zuhören!

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Dark Pattern

In dieser Podcast-Episode sprechen wir über sog. Dark Pattern. Damit sind Praktiken gemeint, die euch sicher allen schon einmal im Netz über den Weg gelaufen sind. Das Hinführen zum Klick auf einen bestimmten Button oder das absichtliche Verstecken des Kündigungs-Buttons sind nur einzelne dieser Praktiken. Wir erläutern, was es damit auf sich hat und ob solche Praktiken und Gestaltungen rechtlich verboten sind. Viel Spaß beim Zuhören!

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