Formmarke: Ritter Sport gewinnt Markenstreit um quadratische Haferriegel
OLG Stuttgart: Die Formmarke von Ritter Sport schützt auch gegen quadratische Haferriegel-Verpackungen.
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OLG Nürnberg: Wer mit dem eigenen Nachnamen gründet, muss sich vom älteren Namensträger deutlich abgrenzen.
Warentest-Ergebnisse plus Provisionslinks: LG Frankfurt sieht Markenverletzung und Eingriff ins Datenbankrecht.
Zwei Legal-Tech-Anbieter, ein Produktname: Was der Fall „Intake“ über Marke, Werktitel und Zeitrang zeigt.
Viele internationale Marken stolpern beim EUIPO über einzelne Begriffe im Verzeichnis. Wie es dazu kommt und was hilft.

Wer fremde Marken als Kontextsignal bucht, bewegt sich in einem Feld, das die Google-Rechtsprechung nur teils deckt.

Das BPatG verweigert der Zahl 420 den Markenschutz: Ein Szenecode weist nicht auf ein Unternehmen hin.

Wer eine bekannte Marke in ein neues Kunstwort einbaut, riskiert die Löschung. Das zeigt der Fall „Lidlship“.

Der BGH bestätigt die Löschung der Farbmarke Orange von OBI: Bekanntheit allein macht eine Farbe nicht zur Marke.
Das EUIPO meldet für 2025 so viele Unionsmarken wie nie. Warum ein volles Register die eigene Anmeldung schwerer macht.