Darf eine farbenfrohe Wellen-Gestaltung auf einem Limonadenetikett markenrechtlich geschützt sein? Das LG München sagt Ja – und entscheidet im Streit zwischen Paulaner Spezi und der Karlsberg Brauerei zugunsten des Farbschutzes. Was das für die Gestaltung von Getränkeverpackungen bedeutet.
Namensrecht auf Social Media: Wie das OLG Hamburg Grenzen setzt und Unternehmer vor Namensmissbrauch schützt – Jetzt alle Details erfahren!
Chiquita-Marke: EuG lehnt Schutz für blau-gelbes Oval-Logo ab. Was das Urteil für Marken von Kreativen und Unternehmen bedeutet.
Bösgläubige Markenanmeldungen: Wie missbräuchliche Eintragungen zu einer Sperrposition führen und das Wettbewerbsrecht umgehen – ein Fall des EuG.
Das OLG Frankfurt a.M. hatte in einer spannenden markenrechtlichen Sache zu entscheiden, ob eine Abnehmerverwarnung rechtswidrig war.
Der EuGH hat über die Haftung von Amazon für Werbung von Drittanbietern am Beispiel von Schuhen mit roter Sohle entschieden.
Eis darf nicht mit dem Namensbestandteil „Champagner“ betitelt werden, wenn es nicht wirklich nach Champagner schmeckt. Dies hat das OLG München entschieden.
Wer eine identische Marke für eine identische Waren- und Dienstleistungsklasse anmeldet, handelt bösgläubig, wenn er damit den Benutzungsnachweis nach Ablauf der fünfjährigen Benutzungsschonfrist umgehen will.
Der BGH hat kürzlich über die rechtserhaltenden Benutzung von Marken entschieden und große Teile seiner bisherigen Rechtsprechung zu diesem Thema aufgegeben.
Verzichtet der Inhaber eines Schutzrechts auf dessen monetäre Verwertung erleidet dieser keinen Schaden durch die rechtswidrige Nutzung desselben. Dies hat das OLG Düsseldorf entschieden.
