Zwischen der Wortmarke „KNEIPP“ und der angegriffenen Marke „Internationale Kneipp-Aktionstage“ besteht Verwechslungsgefahr. Die Feststellung, dass ein Name als Synonym für eine bestimmte Methode benutzt wird
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat entschieden, dass auch nach der Beendigung eines Arbeitsverhältnisses die Gerichte für Arbeitssachen zuständig für bürgerliche Rechtsstreitigkeiten zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern sind,
Einem zur Produktkennzeichnung entworfenen Logo, bestehend aus einem englischen Wort und einem vorangestellten Zeichen fehlt der Werkcharakter i.S. des § 2 II UrhG, wenn der
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, dass Amazon mit der Schaltung von Anzeigen bei Google u.a. zu den Suchbegriffen „Ortlieb Fahrradtasche“ und „Ortlieb Gepäcktasche“ die Markenrechte
Im Streit um die Frage nah der Eintragung des Zeichens „Fack Ju Göhte“ als Unionsmarke, hat derzeit der EuGH zu entscheiden. Bisher wurde die Eintragung
Für ein Handeln im geschäftlichen Verkehr als Voraussetzung einer Markenrechtsverletzung kommt es entscheidend auf die erkennbar nach außen tretende Zielrichtung des Handelnden an. Erweckt ein
Im Rahmen einer nun vor dem Europäischen Gericht (EuG) entschiedenen markenrechtlichen Streitigkeit wurden dem Sportartikelhersteller Adidas die Rechte an einer seiner „Streifen-Marken“ aberkannt. Konkret ging
Die Eintragung der Marke „NEYMAR“ ist nichtig. Im Dezember 2012 hatte Carlos Moreira beim EUIPO das Wortzeichen als Unionsmarke für Bekleidungsstücke, Schuhe und Kopfbedeckungen erfolgreich
Das Gericht der Europäischen Union bestätigt, dass die angemeldete Marke „NEYMAR“ nichtig ist. Das Urteil im Volltext.
Nach einer Entscheidung des OLG Frankfurt am Main stellt es keine Markenrechtsverletzung dar, wenn auf einem Online-Verkaufsportal nach der Suche einer fremden Marke mehrere nicht
