OLG Frankfurt am Main, Urteil v. 12. Juni 2019, Az.: 11 U 51/18
Urheberrechtlicher Werkschutz für ein von einem Graphikdesigner entworfenes Logo.
Dennis Tölle
12. Juni 2019
Beiträge & Themen
Kategorie: Urheberrecht
BFH: Auch urheberrechtliche Abmahnungen gegenüber Rechtsverletzern sind umsatzsteuerpflichtig
Wie bereits im Jahr 2017 vom Bundesfinanzhof entschieden, können wettbewerbsrechtliche Abmahnungen umsatzsteuerpflichtig sein. Diesen Gedanken hat das Gericht nun auch für solche im Urheberrecht übertragen.
Dennis Tölle
14. Mai 2019
BAG, Urteil v. 27. März 2019, Az.: 5 AZR 71/18
Finanzielle Abgeltung einer Urheberrechtsübertragung mit dem Arbeitsentgelt bei Tarifgeltung und Anwendung des Günstigkeitsprinzips.
Dennis Tölle
27. März 2019
LG Köln, Beschluss vom 19.03.2019 – 14 O 86/19
„FragDenStaat“ darf staatliches Glyphosat-Gutachten vorerst nicht veröffentlichen.
Dennis Tölle
19. März 2019
BFH, Urteil v. 13.02.2019, Az.: XI R 1/17
BFH: Auch urheberrechtliche Abmahnungen gegenüber Rechtsverletzern sind umsatzsteuerpflichtig.
Dennis Tölle
13. Februar 2019
Spotify verklagt – Musikverlag setzt sich für die Künstler ein
Musik-Streamingdienst Spotify boomt – Vom Erfolg bekommen Künstler und Verlage jedoch wenig ab. Die Klage von Wixen Music gegen Spotify ist eingereicht.
Dennis Tölle
17. September 2018
ARD-Magazin „Panorama“ verstößt gegen Zitatrecht
Spiegel TV erwirkt aufgrund eines Verstoßes gegen das Zitatrecht einstweilige Verfügung gegen ARD-Magazin „Panorama“.
Dennis Tölle
6. September 2018
Schöpfungshöhe – Urheberstreit um Orsons-Lied „Schwung in die Kiste!“
Ungefragte Übernahme der Stimme in einem Lied – Jahrmarkt-Anpreisung erfüllt noch nicht die Anforderungen an die urheberrechtliche Schöpfungshöhe.
Dennis Tölle
30. August 2018
Linkhaftung: In Einzelfällen besteht keine Nachforschungspflicht
Eingeschränkte Nachforschungspflicht für Linkhaftung: Wer einen Link auf eine Seite mit Urheberrechtsverletzungen setzt, haftet nun nicht mehr zwangsläufig.
Dennis Tölle
21. August 2018
Getty vs. Google – Der Streit ist beigelegt
Nach langer Zeit haben Google und Getty Anfang 2018 ihren Streit über die „Fotografie-Piraterie“ beigelegt; mit weiten Folgen für Googles Bildersuche.
Dennis Tölle
14. August 2018