Markenrecht
OLG Frankfurt a. M., Urteil vom 07.03.2019 – 6 U 37/18
Markenrechtliche Zulässigkeit von Verpackungsveränderungen bei Parallelimport von Medizinprodukten
Dennis Tölle
7. März 2019
Beiträge & Themen
Kategorie: Markenrecht
Markenrecht
OLG Frankfurt am Main, Urteil v. 21.02.2019, Az.: 6 U 16/18
Keine Markenrechtsverletzung bei offensichtlich von Dritten angebotenen Produkten.
Dennis Tölle
21. Februar 2019
Markenrecht
BGH, Beschluss v. 14. Februar 2019, Az.: I ZB 34/17
Verwechslungsgefahr zwischen den Marken „KNEIPP“ und „Internationale Kneipp-Aktionstage“.
Dennis Tölle
14. Februar 2019
Markenrecht
KG Berlin, Urt. v. 08.01.2019, Az.: 5 U 83/18
Die Grenze von der (nicht kennzeichnungspflichtigen) Markennennung zur (kennzeichnungspflichtigen) Markennennung ist jedenfalls dann überschritten, wenn der Verbraucher über einen Link unmittelbar das Produkt erwerben kann.
Dennis Tölle
8. Januar 2019
Markenrecht
Öko-Test-Siegel: BGH setzt Verfahren um Markenverletzung aus
Unternehmen nutzte Öko-Test-Siegel auf nicht getestetem aber ähnlichen Produkt. Ob dies zulässig ist, soll nun der EuGH entscheiden.
Dennis Tölle
12. September 2018
Markenrecht
Bösgläubige Anmeldung einer Marke durch eigenen Rechtsanwalt
EUIPO: Der dreisteste Fall der bösgläubigen Markenanmeldung – Rechtsanwalt reißt sich Markennamen eines Mandanten unter den Nagel.
Dennis Tölle
5. September 2018
Markenrecht
Ritter Sport – quadratische Schokoladenverpackung als Marke
BGH: Ritter Sport kann seine quadratische Verpackungsmarke für Tafelschokolade rechtmäßig als Marke eintragen lassen.
Dennis Tölle
4. September 2018
Markenrecht
Kein markenrechtlicher Schutz für die Red-Bull-Farben „blau-silber“
EuG: Die Farbkombination „blau-silber“ des österreichischen Unternehmens „Red-Bull“ kann in Europa nicht markenrechtlich geschützt werden.
Dennis Tölle
5. März 2018
Markenrecht
Verwechslungsgefahr im Markenrecht – Sinngehalt nach analytischer Betrachtung irrelevant
BGH: Verwechslungsgefahr im Markenrecht – Sinngehalt, der sich erst nach analytischer Betrachtung ergibt, reicht zur Unterscheidung zweier Marken nicht aus.
Dennis Tölle
3. Januar 2018
Markenrecht
Markenrecht: „shopaholic“ kein allgemein gebräuchliches Wort
OLG Hamburg: „shopaholic“ ist kein allgemein gebräuchliches Wort der deutschen Alltagssprache. Gedruckt auf einem T-Shirt wird es als Marke verstanden.
Dennis Tölle
2. Januar 2018