BAG, Urteil v. 27. März 2019, Az.: 5 AZR 71/18
Finanzielle Abgeltung einer Urheberrechtsübertragung mit dem Arbeitsentgelt bei Tarifgeltung und Anwendung des Günstigkeitsprinzips.
Dennis Tölle
27. März 2019
Beiträge & Themen
Kategorie: Urheberrecht
LG Köln, Beschluss vom 19.03.2019 – 14 O 86/19
„FragDenStaat“ darf staatliches Glyphosat-Gutachten vorerst nicht veröffentlichen.
Dennis Tölle
19. März 2019
BFH, Urteil v. 13.02.2019, Az.: XI R 1/17
BFH: Auch urheberrechtliche Abmahnungen gegenüber Rechtsverletzern sind umsatzsteuerpflichtig.
Dennis Tölle
13. Februar 2019
Spotify verklagt – Musikverlag setzt sich für die Künstler ein
Musik-Streamingdienst Spotify boomt – Vom Erfolg bekommen Künstler und Verlage jedoch wenig ab. Die Klage von Wixen Music gegen Spotify ist eingereicht.
Dennis Tölle
17. September 2018
ARD-Magazin „Panorama“ verstößt gegen Zitatrecht
Spiegel TV erwirkt aufgrund eines Verstoßes gegen das Zitatrecht einstweilige Verfügung gegen ARD-Magazin „Panorama“.
Dennis Tölle
6. September 2018
Schöpfungshöhe – Urheberstreit um Orsons-Lied „Schwung in die Kiste!“
Ungefragte Übernahme der Stimme in einem Lied – Jahrmarkt-Anpreisung erfüllt noch nicht die Anforderungen an die urheberrechtliche Schöpfungshöhe.
Dennis Tölle
30. August 2018
Linkhaftung: In Einzelfällen besteht keine Nachforschungspflicht
Eingeschränkte Nachforschungspflicht für Linkhaftung: Wer einen Link auf eine Seite mit Urheberrechtsverletzungen setzt, haftet nun nicht mehr zwangsläufig.
Dennis Tölle
21. August 2018
Getty vs. Google – Der Streit ist beigelegt
Nach langer Zeit haben Google und Getty Anfang 2018 ihren Streit über die „Fotografie-Piraterie“ beigelegt; mit weiten Folgen für Googles Bildersuche.
Dennis Tölle
14. August 2018
Urheberrechtsverstoß: Auch Teilen auf Facebook ist eine Nutzungshandlung
AG München: Auch das erneute Teilen von urheberrechtlich geschützten Fotografien auf Facebook kann einen Urheberrechtsverstoß begründen.
Dennis Tölle
12. März 2018
Google und YouTube zur Herausgabe von Mailadressen verpflichtet
OLG Frankfurt a.M.: Werden Urheberrechtsverletzungen über ein drittes Unternehmen begangen, so ist dieses zur Herausgabe der Mailadressen verpflichtet.
Dennis Tölle
6. März 2018