Beiträge & Themen

Kategorie: Wettbewerbsrecht

OLG Frankfurt am Main, Urteil v. 10.01.2019 – 6 U 19/18

Beim online-Kauf stellt bereits das Einlegen in den Warenkorb eine geschäftliche Entscheidung dar, die durch das Vorenthalten der nach der Preisangabenverordnung erforderlichen Information über die anfallenden Versandkosten beeinflusst werden kann. Die Vorenthaltung dieser Information ist daher auch dann unlauter, wenn die Angaben zu den Versandkosten noch vor der Bestellung nachgeholt werden.

Weiterlesen »
Ein Holzhammer liegt auf einem dicken roten Buch, das auf einer Holzoberfläche liegt.
Wettbewerbsrecht

BGH, Urteil vom 31.10.2018 – I ZR 73/17

Bei der Faserbezeichnung von Jogginhosen darf der Bestandteil „Baumwolle“ auch als „cotton“ bezeichnet werden, gleichwohl er nicht in der Textilkennzeichnungsverordnung (TextilKennzVO) enthalten ist.

Weiterlesen »