Person im grauen Blazer schreibt an einem Schreibtisch auf einem Dokument.

Wettbewerbsrecht

Rechtsmissbräuchliche Abmahnung

Die gesonderte Verfolgung von Verstößen kann zu einem Rechtsmissbrauch führen. Dies ist allerdings nur unter strengen Voraussetzungen der Fall.

Dennis Tölle 13. Juli 2015

Ein Holzhammer ruht auf dem Touchpad eines geöffneten Laptops auf einer Holzoberfläche.

Wettbewerbsrecht

Widerrufsbelehrung verbraucherfreundlich gestalten

Eine Widerrufsbelehrung als Fließtext ohne Absätze und ohne die deutlich abgesetzten Zwischenüberschriften ist nicht verbraucherfreundlich und wettbewerbswidrig.

Dennis Tölle 5. Juni 2015

Eine Person tippt auf einer gelben Schreibmaschine, in die ein Blatt Papier eingelegt ist.

Wettbewerbsrecht

Änderung des UWG geplant

Die Bundesregierung plant eine Änderung des Gesetztes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG). Lesen Sie hier die geplanten Änderungen.

Dennis Tölle 13. April 2015

Person trägt Einkaufstüten mit dem Etikett „SALE“ und geht an einem Schaufenster vorbei.

Wettbewerbsrecht

Angabe von Einschränkungen einer Rabattaktion zwingend

Nach einer Entscheidung des OLG Bamberg müssen Verkäufer Einschränkungen für Warenangebote mit in ihre Anzeige aufnehmen. Ein Verweis reicht nicht aus.

Dennis Tölle 9. April 2015

Eine Hand wird vertikal zwischen einer Reihe von Holzklötzen platziert und sorgt dafür, dass die Klötze nicht mehr nacheinander auf eine Holzoberfläche fallen.

Wettbewerbsrecht

„Anhängen“ an fremde Bilder bei Amazon zulässig

Das OLG Köln hat entschieden, dass die AGB von Amazon bzgl. der unentgeltlichen Einräumung von Nutzungsrechten wirksam sind.

Dennis Tölle 19. März 2015

Person, die ein „Gefällt mir“-Zeichen mit einem Daumen-hoch-Symbol vor einem orangefarbenen Hintergrund hält, wobei links ein Teil eines Laptops sichtbar ist.

Wettbewerbsrecht

Werbung mit gekauften „Likes“ irreführend

Wer mit der Anzahl der „Gefällt-mir“-Angaben bei Facebook wirbt, handelt unlauter wenn diese „Likes“ zuvor gekauft worden sind.

Dennis Tölle 16. März 2015

Eine Person hält den Hörer eines schnurgebundenen Telefons und wählt mit der anderen Hand eine Nummer auf der Tastatur.

Wettbewerbsrecht

Der Kampf gegen unerwünschte Telefonwerbung

Die Werbung mit einem Telefonanruf setzt zwingend die vorherige ausdrückliche Einwilligung voraus. Dem Verbraucher muss die Entscheidungsgrundlage vermittelt werden, bevor er ein Einverständnis gibt.

Dennis Tölle 4. März 2015

Eine Person in einem roten Hemd hält einen gepolsterten Umschlag oder ein Paket und steht in einer Tür.

Wettbewerbsrecht

Änderungen im Widerrufsrecht seit 13. Juni 2014

Seit Mitte 2014 gelten in Deutschland die Vorgaben der EU-Richtlinie über die Rechte der Verbraucher. Wichtige Änderungen betreffen das Widerrufsrecht und den Fernabsatz.

Dennis Tölle 4. März 2015