Beiträge & Themen

Kategorie: Urheberrecht

BGH zur Urheberrechtsverletzung durch Framing

Eine Verwertungsgesellschaft darf den Abschluss eines Vertrags über die Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke davon abhängig machen darf, dass der Nutzer wirksame Maßnahmen gegen sogenanntes „Framing“ ergreift. Dies hat der BGH entschieden

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Urheberrechtsverletzung durch Framing?

Hat ein Webseitenbetreiber Maßnahmen gegen die Einbettung eines Werkes in die Website eines Dritten getroffen, muss für das Framing dieser Inhalte die Zustimmung des Rechteinhabers vorliegen. Dies hat der EuGH entschieden.

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Die Schutzschrift im Urheberrecht

Besteht die Gefahr einer einstweiligen Verfügung im Zusammenhang mit einem unberechtigten Vorwurf einer Urheberrechtsverletzung, kann es ratsam sein, bei Gericht eine so genannte Schutzschrift einzureichen.

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