Wettbewerbsrecht
Der Mitbewerber im Wettbewerbsrecht
Ob man im Wettbewerbsrecht Mitbewerber eines anderen Unternehmers ist, ist für viele Folgefragen von Bedeutung. Ein Überblick.
Dennis Tölle
12. März 2020
Beiträge & Themen
Kategorie: Wettbewerbsrecht
Wettbewerbsrecht
Die Abmahnung im Wettbewerbsrecht
Die Abmahnung ist im Wettbewerbsrecht das gängige und vorgeschriebene Instrument zur Beilegung von Streitigkeiten ohne Beteiligung eines Gerichts.
Dennis Tölle
5. März 2020
PayPal-AGB sind nicht per se zu lang
Im Streit um die Rechtmäßigkeit der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) von PayPal ist der Verbraucherzentrale Bundesverband auch in zweiter Instanz vor dem 6. Zivilsenat des Oberlandesgerichts
Dennis Tölle
3. März 2020
Keine Haftung für Kundenbewertungen bei Amazon
Der BGH hat jüngst über die Haftung eines Onlinehändlers für Bewertungen seines bei Amazon angebotenen Produkts entschieden und sich dabei händlerfreundlich gezeigt. Die Besonderheit bei
Dennis Tölle
25. Februar 2020
Bereitschaft zur Teilnahme an Streitbeilegungsverfahren „im Einzelfall” ist wettbewerbswidrig
Die Regelung des § 36 Abs. 1 Nr. 2 VSBG verlangt Informationen über die zuständige Verbraucherschlichtungsstelle nur von einem Unternehmer, der sich zur Teilnahme an
Dennis Tölle
11. Februar 2020
Verwendung des IVD-Gütesiegels ohne aussagekräftige Prüfung irreführend
Eine Irreführung liegt nicht (mehr) vor, wenn sich das Verkehrsverständnis mit der Folge geändert hat, dass die beanstandete Angabe den tatsächlichen Verhältnissen entspricht. Ein Gütesiegel
Dennis Tölle
4. Februar 2020
„Exklusiv in der Apotheke erhältlich“ kann irreführend sein
Die Bewerbung eines Produkts, das über den sog. Graumarkt in die Sortimente von Internet- und Einzelhändlern sowie Drogeriemarktketten gelangt, als „exklusiv in der Apotheke erhältlich“
Dennis Tölle
19. November 2019
Bewerbung von E-Zigaretten mit „Genuss ohne Reue“ unzulässig
Der Essener E-Zigarettenhersteller Niko Liquids darf nicht mehr mit dem Slogan „Genuss ohne Reue“ werben. Bei der Aussage handele es sich um eine gesundheitsbezogene Angabe,
Dennis Tölle
19. November 2019
E-Zigaretten sind kein „Genuss ohne Reue“
Der Essener E-Zigarettenhersteller Niko Liquids darf seine Produkte nach aktuellem Urteil (nicht rechtskräftig) nicht mit dem Slogan „Genuss ohne Reue“ bewerben. Dies sei eine gesundheitsbezogene
Dennis Tölle
5. November 2019
Wettbewerbsrecht
Alle Jahre wieder: Verjährung von Forderungen zum Ende des Jahres
Viele Forderungen verjähren mit Ablauf des 31.12. eines Jahres. Wie das Jahresende selbst, kommt auch die Verjährung immer wieder überraschend.
Dennis Tölle
5. November 2019